Grüne Anträge zur Stadtratssitzung im Februar Pressemitteilung, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Weimarer Stadtrat, 08.02.2021

08.02.21 –

Grüne Anträge zur Stadtratssitzung im Februar

Pressemitteilung, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Weimarer Stadtrat, 08.02.2021

Zur kommenden Stadtratssitzung reichte die grüne Fraktion u.a. Anträge zu Belangen von Frauenrechten und Gesundheitspolitik in Weimar ein.

Am 8. März jährt sich die Einführung des Internationalen Frauentages zum 100. Mal – ein Anlass, dass Weimar sich der Initiative „Rote Bank – Panchina Rossa“ anschließt, wie es auch unsere Partnerstadt Sienna getan hat. „Die Aktion will Gewalt gegen Frauen in der Gesellschaft sichtbar machen, die Rote Bank gilt als Symbol, Frauen mit Respekt und Achtung zu begegnen“, erklärt Dr. Hans Heuzeroth, grüner Stadtrat. „Wir beantragen, dass die Stadt geeignete Plätze dafür vorschlägt und eine Spendenaktion unterstützt.“

Frauen und Paaren, die durch eine ungewollte Schwangerschaft in Konflikte geraten, soll die Stadt Weimar künftig umfassendere Informationen zu einem möglichen Abbruch (gemäß §219a StBG) zur Verfügung stellen. Vor allem müssen sie schnell auffindbar sein. Die rechtlichen Möglichkeiten dürfen nicht tabugleich verschwiegen werden, auch nicht auf der städtischen Internetseite, fordert die Fraktion. Zudem sollen die Praxen, die einen Abbruch vornehmen, veröffentlicht werden.

Um die Gesundheit unserer Kinder geht es im grünen Antrag zum „Sonnen-Pass“. Dr. Hans Heuzeroth dazu: „Eine Teilnahme der Weimarer Kindergärten an der Präventionskampagne 'SunPass – gesunder Sonnenspaß für Kinder' der Europäischen Hautkrebsstiftung ESCF soll unsere Jüngsten für die gefährlichen Strahlen der Sonne sensibilisieren, gleichzeitig werden Eltern und Erzieher*innen informiert und aufgeklärt.“ Zu hohe Sonneneinstrahlung im Kindesalter ist die Hauptursache für Krebserkrankungen der Haut. „Wir beantragen, dass die Stadt die Träger bei der Umsetzung unterstützt.“

Desweiteren reichte die Fraktion verschiedene Anfragen ein. Anlässlich der aktuellen Gespräche zur Zukunft des Gebäudes Goetheplatz 9b wollen wir wissen, welche Kultur- und Kreativwirtschaftsstrategie die Stadt Weimar verfolgt und ob für die Akteure potentiell Liegenschaften zur Verfügung stehen. Ebenso sind die Mieter*innen im Bürogebäude des EOW nicht informiert, welche Planungssicherheit sie haben und ob alternative Räumlichkeiten bei anstehender Kündigung angedacht sind – wir fragen nach. Uns interessiert auch der Stand der Installation von Anlehnbügeln für Radabstellanlagen in der Stadt Weimar. Angesichts der geplanten Entwicklung eines Gewerbegebietes in Gelmeroda fragten wir nach möglichen Partnern und von welchen Kosten die Stadt ausgeht samt angedachter Refinanzierung. Weitere Kernfragen hierzu: welche Branchen sollen sich ansiedeln und sind Auswirkungen aufs Klima zu erwarten?