Rede, Stadtratssitzung, 02.03.2022 Jan Kreyßig für die Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

02.03.22 –

Rede, Stadtratssitzung, 02.03.2022

zur Fortschreibung Schulnetzplanung für den Planungszeitraum SJ 2022/2023 bis SJ 2026/2027

Jan Kreyßig für die Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Frau Vorsitzende, Herr Oberbürgermeister, meine sehr geehrten Damen und Herren,
ich möchte zunächst aus der Vogelperspektive auf den vorliegenden Schulnetzplan blicken. Es gilt festzuhalten, dass die Stadt Weimar sich generell betrachtet als Schulstandort und Schulträgerin im Thüringer Vergleich nicht schämen muss. Bereits unter Oberbürgermeister Wolf wurde die schrittweise Sanierung sämtlicher Schulen und Sporthallen eingeleitet. Diese haushalterische Priorisierung wurde von Oberbürgermeister Kleine glücklicherweise beibehalten. In den nächsten zehn Jahren dürften sämtliche Schulen und Sporthallen innen und außen durchsaniert und mit einzelnen Schwerpunkten barrierefrei gestaltet sein, so dass wir mit den Sanierungen wieder von vorne beginnen können.

Die zur Verfügung stehenden Mittel für die Schulausstattung könnten sicherlich immer noch größer sein, sind jedoch insgesamt respektabel und werden durch die voluminösen Digitalpakte von Land und Bund nun noch deutlich aufgestockt und modernisiert. Die Entscheidung, die Schulen stückweise in die Obhut der Weimarer Wohnstätte zu übertragen, hat sich bislang nicht als Fehlentscheidung herausgestellt. Denn die Wohnstätte steht als einhundertprozentige Tochtergesellschaft der Stadt in der Pflicht und investiert alljährlich, verlässlich und baulich professionell beträchtliche Summen in die Ertüchtigung der Schulstandorte.
Weimar hat überdies eine plurale und diversifizierte Schullandschaft vor allem im weiterführenden Bereich, mit Regelschulen, Gymnasien, Gemeinschaftsschulen und Berufsschulen sowie Schulen in freier Trägerschaft. Durch die Aufhebung der Schulbezirke auch im Regelschulbereich ist es inzwischen möglich, sich ab Klasse 5 unter einer Vielzahl von Schulen und Konzepten zu entscheiden. Nun sollen auch im Grundschulbereich die Einzugsbereiche zugunsten von zwei großen Schulbezirken – Nord und Süd – wegfallen.

Dies löst einerseits das langjährige Problem der Jenaplan-Gemeinschaftsschule, die gemäß Schulgesetz eigentlich keinen festen Einzugsbereich haben darf, de facto aber einen hatte.
Zum anderen soll durch die Aufteilung in zwei Großbezirke eine bessere und gleichmäßigere Verteilung der Schüler*innen auf die vorhandenen Schulen und Gebäude möglich werden. Und an diesem Punkt komme ich zu den problematischen Seiten des vorliegenden Schulnetzplans. Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ist noch nicht hinreichend geklärt, wie für jeden einzelnen Grundschüler und jede einzelne Grundschülerin die gesetzliche Prämisse kürzestmöglicher Schulwege gewährleistet werden kann. Denn dort, wo aus Kapazitätsgründen Schüler*innen z.B. an die Fürnbergschule oder nach Legefeld geschickt werden müssen, ist dennoch eine einfache, sichere und durchgängige Verbindung von der Wohnung zur Schule zu ermöglichen – sei es über bessere Radwege, per Linienbus ohne Umsteigen oder per eigens durch die Stadt bereit gestellter Schülerbeförderung.

Antworten und Festlegungen auf diese Fragen sind im vorliegenden Schulnetzplan noch nicht in ausreichendem Maße zu finden. Auch die Frage, wie sich die Nähe zur nächsten Grundschule für die Schüler*innen gestaltet, die unmittelbar an der Grenze der beiden Schulbezirke wohnen, bleibt für die grüne Fraktion mit Fragezeichen versehen. Es muss durch die Schulverwaltung verhindert werden, dass künftig im noch größeren Stil als bislang schon motorisierte Elterntaxis im morgendlichen Berufsverkehr kreuz und quer durch die Stadt fahren. Dies wäre sicherlich auch im Interesse der Eltern!
Dies berührt nun den Punkt eines notwendigen umfassenden Schulwegeplans, der u.a. auch sichere Wegebeziehungen zu Fuß untersucht, für die größere Schulwegesicherheit vor allem unserer kleinsten Mitbürger*innen: Die Fraktion begrüßt, dass diese Planung laut Schulnetzplan nun kommen soll!

Mein letzter Punkt betrifft die Auslastung der vorhandenen Schulgebäude. Bis auf wenige Ausnahmen sind unsere Weimarer Schulen randvoll, und zwar gilt das für alle Schularten. Dies bedeutet mitunter extrem volle Klassen mit bis zu 30 Schüler*innen, in denen ein vernünftiger und konzentrierter Unterricht für Außenstehende schwer vorstellbar ist. Die Schulverwaltung verweist auf die Statistik, die für die nächsten Jahre – nach einem weiteren Anstieg –  einen Rückgang der Schüler*innenzahlen vorhersagt.

Dennoch wird aus bündnisgrüner Sicht der Druck z.B. auf die Falk-Grundschule in der bevölkerungsreichen Nordvorstadt unverändert hoch bleiben. Im Regelschul- und Gymnasialbereich wird zwar durch Gebäudeerweiterungen und neue Standorte für etwas Entspannung gesorgt, doch auch hier bleibt es relativ eng. Insgesamt gibt es zu wenig Hort- und Differenzierungsräume. Vor diesem Hintergrund stufen wir den vorliegenden Schulnetzplan als aus der Not heraus geboren ein, nicht jedoch als großen Wurf, der sich grundsätzlich mit dem Platzbedarf einer modernen, differenzierten Pädagogik auseinandersetzt.
Hier gilt es in Zukunft für die Stadt Weimar als Schulträgerin noch deutlich nachzubessern.

Vielen Dank!