5,8 Mio. Euro - heißt mehr Geld im Haushalt mehr Lebensqualität? Wer definiert die für die Weimarer*innen? Rathauskurier, Ausgabe 08/2016, 23.04.2016Beitrag der Stadtratsfraktion Weimar, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

14.04.16 –

Rathauskurier, Ausgabe 08/2016, 23.04.2016
Beitrag der Stadtratsfraktion Weimar, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

800 Seiten, ein ganzer Ordner voll mit Zahlen und Tabellen – das ist der städtische Haushalt für 2016, der den Stadträten seit März endlich vorliegt. Durch Erhöhungen der Gewerbesteuer und der auf die Miete umlegbaren Grundsteuer sowie Erhöhung der kurzfristigen Kredite will der Oberbürgermeister gut 5,8 Mio. Euro mehr zur Verfügung haben. Wofür eigentlich? Es wird z.B. an Kindergärten gebaut, es soll am Schwanseebad (endlich) und am Rathaus gebaut werden. Das Vorhandene – Straßen, Radwege, Sport- und Spielplätze oder auch das mon ami – wird dagegen vernachlässigt, die Mittel gekürzt. Ist das nachhaltig? Das Sozialticket bleibt im Haushalt, das ist gut so. Bei Stadtbibliothek oder der Ausstattung von Schulen und Horten werden 30 Prozent der schon wenigen Mittel gestrichen. Die Förderung der kleinen Initiativen im Kultur- oder Umweltbereich wird drastisch gekürzt. Heißt mehr Geld im Haushalt also mehr Lebensqualität?
Die grüne Fraktion hegt da Zweifel. Wir wollen z.B. den Verbraucherschutz fördern, Breitenkultur, Schulen und Sportinitiativen. Das ist Lebensqualität. Wir fordern ein Programm zu Erhalt und Sanierung der Infrastruktur. Dafür sollte doch Geld da sein – wo ist es hin?

Übrigens finden Sie den Entwurf auf den Internetseiten der Stadtverwaltung, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger. Teilen Sie uns doch ihre Anmerkungen mit.

Für die Fraktion: Andreas Leps