Stadt und Land endlich an den Verhandlungstisch, um Weimar zukunftsfähig zu machen! Gemeinsame Pressemitteilung von Kreisverband Weimar und Stadtratsfraktion Weimar von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

19.04.17 –

Gemeinsame Pressemitteilung von Kreisverband und Stadtratsfraktion Weimar von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Heute hat der Thüringer Innenminister Dr. Holger Poppenhäger neue Pläne für die dringend notwendige Kreisgebietsreform in Thüringen vorgelegt. Demzufolge soll Weimar jetzt doch kreisfrei bleiben.

"Ein weiterhin kreisfreies Weimar setzt voraus, dass unsere Stadt auch weiterhin und dauerhaft die Aufgaben eines Landkreises erfüllen kann. Bei der derzeitigen Größe und Finanzkraft sehen wir das kritisch," erklärt der Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Weimarer Stadtrat, Andreas Leps. "Insofern gilt erst recht: Weimar muss wachsen. Um zwischen den beiden großen Polen Thüringens, Erfurt und Jena, dauerhaft bestehen zu können, sind eine Größe von mindestens 80.000 EinwohnerInnen und ein deutlich größeres Stadtgebiet notwendig. Stadt und Land sollten sich endlich an den Verhandlungstisch setzen, um Weimar zukunftsfähig zu machen." Rica Braune, Sprecherin des Weimarer Kreisverbandes von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ergänzt: "Hier sehen wir zuallererst unseren Oberbürgermeister in der Pflicht, eine gute Lösung für Weimar zu verhandeln. Bisher fokussierte sich dieser leider auf eine Kampagne, die zwar Emotionen für Weimar freisetzt, aber Zukunft nicht sichern hilft."

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betonen in diesem Zusammenhang noch einmal die besondere Bedeutung Weimars für Thüringen als Kulturstadt Europas. "Zukunftsfähig machen heißt auch, dass das Land diese Bedeutung anerkennt und sie bei der Finanzierung der Kulturausgaben durch einen tragfähigen Kulturstadtfinanzierungsvertrag unterstützt", so Braune und Leps einmütig. "Uns ist ausdrücklich wichtig, in die Vertragsgestaltung auch die von den Kultureinrichtungen profitierenden Orte und Landkreise mit einzubeziehen." Gleichzeitig kritisieren sowohl Fraktion als auch Vorstand die Art und Weise, wie die Prozesse und Entscheidungen vom Innenministerium kommuniziert wurden. Aus unserer Sicht wurden hier Transparenzgrundsätze verletzt, die für eine Zusammenarbeit sowohl zwischen Koalitionspartnern als auch mit betroffenen Gemeinden und Kreisen selbstverständlich sein sollten. Es muss leider der Verdacht entstehen, dass hier bereits mit wahltaktischen Hintergedanken gehandelt wurde.

V.i.S.d.P. Benjamin Fröhlich