Klimaschutz: Eine Bilanz des Versagens der Stadtspitze

14.02.24 –

Pressemitteilung, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Weimarer Stadtrat, 14.02.2024

Der bündnisgrüne Antrag „Weimar erkennt den Climate Emergency an und erhöht das
klimaneutralen Stadt“ war der erste, der in den Stadtrat nach der letzten Kommunalwahl 2019 eingebracht wurde.

Nach langer Diskussion in Ausschüssen und Stadtrat wurde der Antrag 2020/028b “Die Stadt Weimar erkennt die Notwendigkeit von Klimaschutz und Klimaneutralität an“ mehrheitlich beschlossen. „Unsere Fraktion hielt den Antrag seinerzeit schon für nicht weitgehend genug. Zusätzlich wurde er bis heute, vier Jahre später, auch nur teilweise umgesetzt“, kommentiert Fraktionsvorsitzender Andreas Leps.

„Die Bilanz der Stadtspitze im Bereich Klimaschutz ist eine Bilanz des Versagen. Es scheint, dass der Oberbürgermeister die Dringlichkeit der Klimakrise noch immer nicht verstanden hat. Heraus ragt einzig die erfolgreiche Umstellung der Beleuchtung auf LED – nach jahrelanger Anregung durch die grüne Fraktion. Allein dadurch werden jährlich 750.000 kWh Strom und 200.000 Euro eingespart.“

„Die 2020 beschlossene Erstellung einer CO2-Bilanz ist dagegen noch immer nicht fertiggestellt, ein daraus abgeleitetes Maßnahmenpaket für effektiven Klimaschutz noch nicht einmal beauftragt. Auch die Mitgliedschaft im Klimabündnis – ebenso 2020 beschlossen – wurde durch den Oberbürgermeister nicht umgesetzt. Mögliche Beratungsleistungen durch das Klimabündnis werden so aktiv in den Wind geschlagen.“
Dies wurde durch die schriftliche Antwort auf die Anfrage der Fraktion in der letzten Stadtratssitzung zur Klimarelevanzüberprüfung bestätigt.