Kein Sozialticket, Kein Geld und keine Ahnung, wie es weitergehen soll?
22.01.16 –
Rathauskurier, Ausgabe 02/2016, 30.01.2016
Beitrag der Stadtratsfraktion Weimar, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ohne Haushaltsentwurf können wir Stadträte das Sozialticket nicht beschließen
Liebe Bürgerinnen und Bürger,
wissen Sie, warum es in diesem Jahr noch kein Sozialticket gibt, warum Vereine und Initiativen kein Geld von der Stadt bekommen? Weil der Oberbürgermeister seinen Aufgaben nicht nachkommt und noch immer keinen Haushaltsentwurf vorgelegt hat.
Ohne Entwurf können wir Stadträte nichts beschließen, ohne Beschluss dürfen nur sogenannte Pflichtaufgaben finanziert werden. Ein Sozialticket, die Unterstützung der Verbraucherberatung oder von Stadtteilzentren zählt nicht dazu.
Womöglich können auch Sie all das Gerede über die Finanzlage der Stadt nicht mehr hören. Das ist verständlich, das geht uns auch so. Wir haben auch keine Lust auf Spielchen zu Lasten der Lebensqualität in Weimar, auf dem Rücken von Bürgerinnen, Bürgern und Flüchtlingen.
Miteinander reden, miteinander arbeiten, das würde helfen, Lösungen zu finden. Da sind wir gern dabei. 2016 warten erneut viele Aufgaben - z.B. bei neuem Wohnraum oder der Sanierung von Sportstätten oder des Schwanseebades. Zeit, das sich was tut in Weimar.
Auf ein gutes neues Jahr für Sie und unsere Stadt - wir freuen uns darauf.
Für die Fraktion: Andreas Leps
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