GRÜNE Fraktion: Weimar steht zu seiner Rolle als Stadt des Friedens Pressemitteilung, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Weimarer Stadtrat, 23.03.2021

23.03.21 –

Pressemitteilung, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Weimarer Stadtrat, 23.03.2021

GRÜNE Fraktion: Weimar steht zu seiner Rolle als Stadt des Friedens

Auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat die Stadt Weimar den Städteappell der Internationalen Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN) unterzeichnet. Dies beschloss der Stadtrat gestern mehrheitlich. "Wir danken allen Stadträtinnen und Stadträten, die unserer Initiative zugestimmt haben," äußert sich Fraktionsvorsitzender Andreas Leps. Sie folgen damit einem Großteil der Bevölkerung, die Atomwaffen klar ablehnt. "Damit fordert auch unsere Stadt Weimar die Bundesregierung auf, den internationalen Vertrag zum Verbot aller Atomwaffen zu unterzeichnen. Ich bin über dieses klare Zeichen sehr froh."

Atomwaffen sind die schrecklichste Bedrohung, die die Menschheit je hervorgebracht hat. Sie stellen die schwerste Bedrohung für Städte und bewohnte Gebiete dar, denn diese sind im Ernstfall die Ziele eines atomaren Angriffs. Deswegen heißt es in  dem Appell u.a.: „Unsere Stadt ... ist zutiefst besorgt über die immense Bedrohung, die Atomwaffen für Städte und Gemeinden auf der ganzen Welt darstellen. Wir sind fest überzeugt, dass unsere Einwohner und Einwohnerinnen das Recht auf ein Leben frei von dieser Bedrohung haben. ... Daher begrüßen wir den von den Vereinten Nationen verabschiedeten Vertrag zum Verbot von Atomwaffen 2017 und fordern die Bundesregierung zu deren Beitritt auf.“

"Tatsächlich hatte ich angenommen, dass sich alle Mitglieder des Rates hinter dem Appell versammeln können. Gerade weil unser Weimar als Erinnerungsort in das kollektive Gedächtnis der Deutschen eingegangen ist, steht es, stehen wir, mit seinem historischen Erbe in einer besonderen Verantwortung.
Eine deutliche Mehrheit hat aber für das starke Symbol gesorgt, das es bei diesem Thema braucht: Eine klare Haltung gegen die Bedrohung und für die internationale Ächtung aller Atomwaffen. Verbale Ausweichmanöver führen nicht zum Ziel der Internationalen Abschaffung," so Leps weiter.

"Auch der Oberbürgermeister hat sich mit seiner Stimme klar für den Appell ausgesprochen. Mit der Unterzeichnung des Appells wird letztlich auch seine Rolle des Oberbürgermeister als Mayor for Peace gestärkt."

Der Antrag wurde mit 20 .Ja-Stimmen, 9 Nein-Stimmen bei 12 Enthaltungen angenommen.

Link zum Antrag: https://gruene-weimar.de/stadtratsfraktion/anfragen-und-antraege/anfragen-und-antraege-ab-2013-box/anfragen-und-antraege-ab-2013-single-ansicht/article/antrag_weimar_unterzeichnet_den_staedteappell_ican/