04.03.26 –

Interessenbekundungsverfahren Haus der Frau von Stein

Infolge des Beschlusses des Stadtrates, angeregt durch die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN einerseits und CDU und Weimarwerk Bürgerbündnis andererseits, hat die Stadtverwaltung einen Aufruf zur Interessenbekundung für das Haus der Frau von Stein veröffentlicht. Auf der Webseite der Stadt Weimar finden sich viele Informationen zum Verfahren. Dennoch bleiben Lücken hinsichtlich Bewertung und Verfahrensablauf. Zudem findet sich in Anhang 4 schon ein Lageplan mit genauen Nutzungen („Bistro-Küche“ oder „Museums-Shop“, s.u.), bei der sich die Frage nach der Offenheit des Verfahrens stellt.

Daher fragt die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN den Oberbürgermeister
1. Wie wurde durch die Stadtverwaltung die Teilnahme kleiner Akteure, z.B. gemeinnützige lokale Vereine, am Interessensbekundungsverfahren vor dem Hintergrund der zeitlich kurzen Frist (zwei Monate), des Umfangs sowie der Detailtiefe (Sanierungs-/ Nutzungskonzept inklusive planerischer Darstellung des Vorhabens) der Einreichungen gewährleistet?
2. Auf welcher Basis, von wem und mit welcher Bedeutung für das Verfahren wurde Anlage 4 „Geplante öffentlich genutzte Bereiche im EG/1. OG“ erstellt?
3. Wie und von wem werden die Interessensbekundungen ausgewertet? Bitte die zugrundeliegende Matrix bzw. Verteilung von Punktzahlen je Bewertungskriterium auflisten.
4. Wie ist die Einbindung des Stadtrats und seiner Ausschüsse in diesen Prozess gewährleistet?