Rathauskurier, Ausgabe  Mai 2013Beitrag der Stadtratsfraktion Weimar, Bündnis 90/DIE GRÜNEN

13.05.13 –

Rathauskurier, Ausgabe Mai 2013

Viel wurde gesprochen über die letzte Stadtratssitzung und das Scheitern des Haushaltes. Als einzige Fraktion hatten Bündnis 90/DIE GRÜNEN einen Vorschlag eingebracht, der insgesamt auf Sparen setzte: Alle unsere Änderungsanträge waren gedeckt, ohne die Rücklage weiter zu belasten oder den Kulturlastenausgleich schon zu verwenden. Jedoch war uns schon im Vorfeld die Notwendigkeit eines Kompromisses klar, der sich in dieser Situation für alle aufdrängt. Ja: Kompromisse schmerzen. Deswegen sollten sie so fair gestaltet sein, dass niemand der Beteiligten durch den Kompromiss unverhältnismäßig bevorteilt oder benachteiligt wird.

Eins ist klar: Wir brauchen dringend einen zukunftsfähigen Haushalt. Die Vorbereitung an die sinkenden Zuschüsse des Landes ab 2015 muss sich in den Zahlen widerspiegeln. Dabei sollte Ausgewogenheit herrschen: Eine einseitige Kürzung in einzelnen Haushaltsplänen ist nicht zielführend. Erhöhung von Einnahmen und Senkung von Ausgaben müssen Hand in Hand gehen.

Sparen könnte man auch bei den Investitionen, die keine Aufträge an die regionale Wirtschaft ergeben. Die Stadtverwaltung könnte außerdem z.B. stärker auf freie Alternativen setzen statt ständig steigende Ausgaben für Softwarelizenzen zu zahlen.

Bündnis 90/DIE GRÜNEN setzen alles daran, den Haushalt besser zu gestalten und ihn damit zukunftsfähiger zu machen. Ihnen wünschen wir aber erst mal ein geruhsames Pfingstwochenende.

Für die Fraktion: Katharina Spiel und Andreas Leps