Haushalt beschlossen - Kooperation ist gut für Weimar

Rathauskurier, Ausgabe 07/2015, 18.04.2015Beitrag der Stadtratsfraktion Weimar, Bündnis 90/DIE GRÜNEN

02.04.15 –

Weimar hat einen beschlossenen Haushalt für das laufende Jahr – das ist die gute Nachricht aus der letzten Stadtratssitzung. Die Kürzungen, die der Oberbürgermeister durchsetzen wollte, sind weitgehend zurückgenommen. Die Verbraucherzentrale oder das Bürgerbündnis gegen Rechts werden ebenso weiter gefördert wie das Bienenmuseum oder der Yiddish Summer. Streichungen bei Schulen, Sachkosten und Ausstattung, der Stadtbibliothek oder der Jugendarbeit hat die Koalition rückgängig gemacht, die Streichung der Mittel für den Bürgerhaushalt auch. Wir stellen Mittel für den Klimaschutz bereit, das beitragsfreie Kindergartenjahr gibt es weiterhin. Wir wollen Radabstellanlagen und zusätzliche Straßenbeleuchtung finanzieren. Einsparen mussten wir bei neuen Stellen, dafür haben wir die Mittel für die Fortbildung in der Stadtverwaltung erhöht. Das alles hat die Koalition ohne Steuererhöhungen geschafft, und damit der unseriösen Haushaltspolitik des Oberbürgermeisters einen Riegel vorgeschoben. Das zeigt: Mit Kooperation könnte man in dieser Stadt viele Dinge bewegen. Konfrontation, wie in der jüngsten Stadtratssitzung vom Oberbürgermeister exerziert, führt seltener zum Ziel.

Für die Fraktion: Andreas Leps