Anfrage: Entwicklung des Gebiets „Im Merketale II

21.08.24 –

Anfragen und Anträge, Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, eingereicht zur Stadtratssitzung am 04.09.2024

Der Stadtrat hat nach intensiver Diskussion in seiner Sitzung am 10.02.2021 die Drucksachen zum Grundstücksverkauf und zum Abschluss eines städtebaulichen Grundvertrags zur Entwicklung des Wohnbaugebiets „Im Merketale II“ beschlossen. Die Abstimmungsergebnisse waren denkbar knapp: 21 Ja-Stimmen standen 19 Nein-Stimmen gegenüber. Seither wurde immer wieder betont, wie wichtig der Einbezug der Öffentlichkeit und Beteiligung an der Ausgestaltung der Bebauung ist. Auf der Webseite der Stadt Weimar ist ein sogenannter „aktueller Sachstand“ zu finden, datiert auf November 2023.

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fragt vor diesem Hintergrund den Oberbürgermeister:

• An welchem Punkt befindet sich momentan der Planungsprozess? Bitte tabellarisch und detailliert auflisten, welche Vorbereitungen, Planungsleistungen, Untersuchungen und Untersuchungsergebnisse, Öffentlichkeitsbeteiligung und Veranstaltungen bislang stattfanden.
• Welche Verfahrensschritte sind im Laufe der nächsten 12 Monate geplant? Bitte tabellarisch und detailliert auflisten, welche Vorbereitungen, Planungsleistungen, Untersuchungen, Öffentlichkeitsbeteiligung und Veranstaltungen bis September 2025 stattfinden sollen.
• Zu welchem Ergebnis hinsichtlich der Notwendigkeit des Neubaugebiets „Merketale II“ kommt die Stadtverwaltung nach Begutachtung der Raumordnungsprognose 2045 vom BBSR, die für Weimar Stagnation/Schrumpfung prognostiziert?
• Wie bewertet die Stadtverwaltung die Zusammenarbeit mit der LEG, insbesondere mit Bezug auf die Verkehrstechnische Untersuchung und weitere Beteiligungs- und Planungsleistungen unter deren Ägide?
• Zu welchem Ergebnis kommt die beauftragte Klimafunktionsanalyse inklusive der detaillierten Begutachtung der Kaltluftentstehungsgebiete, Kaltluftleitbahnen und Luftströmung für das Gebiet Im Merketale II? Bitte die gesamte Klimafunktionsanalyse sowie den Steckbrief für das entsprechende Gebiet der Beantwortung dieser Anfrage anhängen.