Rathauskurier, Ausgabe März 2013Beitrag der Stadtratsfraktion Weimar, Bündnis 90/DIE GRÜNEN

04.03.13 –

Rathauskurier, Ausgabe März 2013

Weimar macht derzeit in Brüssel Schlagzeilen: Allerdings nicht mit den Klassikern, sondern mit der vorherrschend dicken Luft. Dies hat die EU-Kommission bemängelt und fordert nun die Bundesrepublik zum Handeln auf. Wegen der föderalen Struktur Deutschlands ist damit vor allem die Stadtverwaltung in der Pflicht, die Belastung durch Stickoxide zu senken. Hauptverursacher von Stickoxiden sind Dieselfahrzeuge. Geschieht nichts, drohen Bußgelder in Millionenhöhe.

Offenbar hat die Stadtverwaltung es versäumt, rechtzeitig steuernd einzugreifen. Die Umsetzung von Maßnahmen des bisherigen Luftreinhalteplanes dauert zu lange, die Umgestaltung der Steubenstraße sollte längst fertig sein und der Sophienstiftsplatz ist ein Paradebeispiel für den gravierenden Mangel an koordinierter Stadtplanung in Weimar. Nach Ansicht der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN besteht dringender Handlungsbedarf, dem die Verwaltung nur unzureichend nachkommt.

Es gilt, den Ausstoß durch weniger Verkehr zu verringern; das wissen wir nicht erst seit Brüssel. Deswegen wollen wir zum Beispiel den ÖPNV mit einer Nachtbuslinie und besserer Anbindung der Ortsteile verbessern. Das Sozialticket hilft dabei, öffentlichen Nahverkehr dann als tatsächliche Alternative zu etablieren. Wir fordern weiterhin bessere Radverbindungen in die Ortsteile und sichere Schulwege. Solche Maßnahmen helfen Verkehr zu vermeiden und nur das senkt den Schadstoffausstoß real. Es gilt: Taten statt Warten.

Für die Fraktion: Andreas Leps