Anfragen und Anträge, Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, eingereicht zur Stadtratssitzung am 15.07.2020

01.07.20 –

Anfragen und Anträge, Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, eingereicht zur Stadtratssitzung am 15.07.2020

Der Stadtrat beschließt:

1. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die Errichtung von öffentlichen, kostenfreien Trinkwasserspendern in Weimar voranzubringen. Die Wasserspender sollen baulich so ausgeführt werden, dass dort auch Wasserflaschen aufgefüllt werden können.

2. Kurzfristig soll ein Plan zur Realisierung auf folgenden Plätzen erarbeitet werden:

• Goetheplatz
• Theaterplatz
• Marktplatz
• Herderplatz
• Bahnhofsvorplatz.

Im Anschluss soll in einem zweiten Schritt geprüft werden, an welchen weiteren Stellen in der Kernstadt sowie jedem Weimarer Ortsteil mindestens ein Trinkwasserspender aufgestellt werden kann. Dies soll im Falle der Ortsteile in enger Zusammenarbeit mit den Ortsteilräten erfolgen.

3. Konkret soll ebenfalls untersucht werden, wie die Planung von Trinkwasserspendern in andere Planungen, wie Umgestaltungsmaßnahmen, integriert werden können und welche Fördermittel ggf. genutzt werden können.

4. Der Stadtrat beauftragt den Oberbürgermeister zu prüfen, welche bisher vorhandenen öffentlich zugänglichen Brunnen als Trinkbrunnen nutzbar gemacht werden könnten und welche Umgestaltungsmaßnahmen ggf. notwendig werden.

5. Der laufende Unterhalt der zukünftigen Trinkwasserspender sowie die investiven Maßnahmen werden ab dem Haushalt 2021 mit den notwendigen finanziellen Mitteln untersetzt.

Begründung:

Auf die Menschen in der Stadt haben Hitzewellen - die von Meteorologen als eine ungewöhnlich lange Phase von aufeinanderfolgenden heißen Tagen definiert werden - gesundheitliche Auswirkungen. Besonders chronisch Kranke, Ältere, Demente, Kleinkinder, Schwangere und Menschen mit Übergewicht leiden unter den Temperaturen, so die Deutsche Allianz Klimawandel und Gesundheit (KLUG). Das Bundesgesundheitsblatt geht davon aus, dass ca. 7.000 Menschen bundesweit aufgrund der Hitzewelle im Jahr 2003 starben. Das Robert-Koch-Institut geht für das Jahr 2018 allein für Berlin und Hessen von 1230 Toten aus, der Großteil davon war älter als 75 Jahre.

Viele Städte in Deutschland haben längst darauf reagiert und bieten ihren Bewohner*innen und Gästen die Möglichkeit einer kostenlosen Erfrischung mit reinem Trinkwasser an, um sie vor der Hitze und deren Auswirkungen zu schützen.

In Erfurt gibt es bspw. acht Trinkbrunnen im öffentlichen Raum, die mit einem Hinweisschild oder einem Piktogramm versehen sind. Die Erfurter Trinkbrunnen unterliegen dabei den Kontrollen des Gesundheitsamtes und werden von den Mitarbeitern des städtischen Gartenamtes in der Saison täglich gereinigt und kontrolliert, damit auch optisch ein sauberes Bild gewährleistet wird und der Brunnen zum Trinken einlädt. Außerdem sind alle acht Trinkbrunnen mit zusätzlichen Spülprogrammen ausgestattet, die einen automatischen Spülvorgang der Wasserleitung zu Beginn der täglichen Wasserentnahme oder auch während des Betriebs auslösen.

Die hervorragende Leitungswasserqualität in Weimar, welches regelmäßig häufiger und strenger kontrolliert wird als gekauftes „Flaschenwasser“, die gesundheitlichen Vorteile, die Vermeidung von Plastik, die bessere Hygiene, die erhöhte Lebensqualität und das breite öffentliche Interesse an einem Trinkwasserspender zeigen die vielen Vorteile und die Notwendigkeit von Trinkwasserspendern auch in Weimar.

Zur Finanzierung des Trinkwasserspenders soll überprüft werden, ob es Förderungsmöglichkeiten durch z.B. das Umweltministerium gibt. Das Umweltministerium Rheinland-Pfalz hat im letzten Jahr eine Initiative gestartet, die vor allem in den großen Städten wie Mainz, Kaiserslautern, Koblenz, Trier die Einrichtung von kostenfreien Trinkbrunnen unterstützte. 100 neue Trinkbrunnen konnten so in Betrieb genommen werden.