Anfragen und Anträge, Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, eingereicht zur Stadtratssitzung am 30.01.2019

16.01.19 –

Anfragen und Anträge, Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, eingereicht zur Stadtratssitzung am 30.01.2019

Der Stadtrat beschließt:

Der globale Wandel in der Antriebstechnik von Fahrzeugen erscheint unumkehrbar. Um sich auf die Chancen und Herausforderungen der Elektromobilität rechtzeitig vorzubereiten, erarbeitet die Stadt Weimar bis Dezember 2019 ein städtisches Gesamtkonzept zur "Elektromobilität in Weimar 2020 bis 2030".

Als Projektpartner*innen fungieren sollten u.a. die Stadtwerke Weimar (Ladeinfrastrukturkonzept, ggf. Projektsteuerung), Stadt Weimar (Städtischer Fuhrpark und Rahmenbedingungen, ggf. Projektsteuerung), Stadtwirtschaft Weimar (Elektromobilität im Nahverkehr, ggf. Projektsteuerung), ENWG Energienetze Weimar (Vorbereitung Elektrizitätsnetz), Amt für Wirtschaft und Märkte (Elektromobilität im gewerblichen Bereich), Weimarer Wohnstätte (Ladeinfrastruktur auf WWS-Parkplätzen) sowie weitere Projektpartner wie z.B. Bürgerenergiegenossenschaften (Ladeinfrastruktur, Energiefragen).

Begründung:

Alle internationalen Automobilkonzerne investieren derzeit Milliarden in die Elektromobilität und erklären den Ausstieg aus dem Verbrennungsmotor. Es ist nur noch eine Frage von Jahren, bis elektrisch angetriebene Fahrzeuge (E-Autos, E-Busse, E-Roller, E-Bikes etc.) unser Straßenbild zunehmend prägen werden. Dieser Umbruch ermöglicht deutliche Fortschritte in der Lärmreduzierung, der Luftreinhaltung und dem kommunalen Klimaschutz bis hin zu positiven Auswirkungen auf die Stadtplanung. Die Stadt Weimar erarbeitet deshalb bis Dezember 2019 ein städtisches Gesamtkonzept zu den Bedingungen und Bedürfnissen von Elektromobilität in Weimar für die Jahre 2020 bis 2030.

Weitere Aspekte eines Elektromobilitätskonzepts sind u.a. die Fördermöglichkeiten des Bundes und des Landes, das Carsharing als Chance auf weniger "stehendes Blech", eine Zusammenarbeit mit der Thüringer Energie- und Greentech-Agentur, die Schaffung der erforderlichen ordnungsrechtlichen Rahmenbedingungen und die Verankerung von Elektromobilität in kommunalen Strategien und Plänen wie etwa dem neuen Nahverkehrsplan. Mitgedacht werden sollten auch die Chancen von autonom agierenden ÖPNV-Verkehrsmitteln.