11.06.25 –

Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, eingereicht zur Stadtratssitzung am 25.06.2025

Die Stadtverwaltung plant die Errichtung eines P+R-Platzes an der Ettersburger Straße/Lützendorfer Straße.

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fragt dazu den Oberbürgermeister:

1. Wurde für den P+R-Platz an der Ettersburger Straße/Lützendorfer Straße eine Bedarfsanalyse und von wem durchgeführt?

2. Welcher Bedarf an Parkplätzen außerhalb der Zwiebelmarkt-Zeit wird für den P+R-Platz angenommen?

3. Warum wird dieser Bedarf an Parkplätzen angenommen, bevor im Rahmen der Erstellung des zu erstellenden Verkehrsentwicklungsplanes eine detaillierte Analyse der Verkehrs- und Parkbedarfe vorgenommen wird?

4. Mit welchen Baukosten wird für den P+R-Platz zum derzeitigen Stand geplant? Bitte auch anteilig Fördermittel darlegen.

Antwort auf Frage 1: Wurde für den P+R-Platz an der Ettersburger Straße/Lützendorfer Straße eine Bedarfsanalyse und von wem durchgeführt?
Mit der geplanten Entwicklung des Quartiers Bahnstadt und dem Wegfall des P&R-Parkplat-zes in der Marcel-Paul-Straße soll der P&R-Parkplatz in der Ettersburger Straße/Lützendor-fer Straße als zukünftige P&R-Anlage für die Nordstadt etabliert werden. Eine Bedarfsanalyse wurde nicht durchgeführt, da es sich hier um einen Ersatzbau handelt.
Begleitend wurde berücksichtigt, dass mit Beginn der Generalsanierung des DNT am Theaterplatz die Redoute zur Hauptspielstätte des Theaters werden wird und dort für den Spielbetrieb Parkplätze vorgehalten werden müssen.

Antwort auf Frage 2: Welcher Bedarf an Parkplätzen außerhalb der Zwiebelmarkt-Zeit wird für den P+R-Platz angenommen?
siehe Antwort Frage 1

Antwort auf Frage 3: Warum wird dieser Bedarf an Parkplätzen angenommen, bevor im Rahmen der Erstellung des zu erstellenden Verkehrsentwicklungsplanes eine detaillierte Analyse der Verkehrs- und Parkbedarfe vorgenommen wird?
P&R-Parkplätze sind an der Schnittstelle von MIV und ÖPNV zu organisieren.
Die Stadtverwaltung hat sich mit diesen Schnittstellen bereits bei der Erstellung des aktuell gültigen Nahverkehrsplanes befasst. Dort ist der P&R-Parkplatz in der Marcel-Paul-Straße ein-gezeichnet, welcher durch den an der Lützendorfer Straße ersetzt werden soll. Die Lützendorfer Straße ist über die Westumfahrung sowie die Ettersburger Straße für den MIV sehr gut erreichbar. Die Richtung Ettersburg/Gedenkstätte Buchenwald verkehrenden Linien 4 und 6 gewährleisten bereits jetzt eine gute Anbindung an die Innenstadt. Im Rahmen der Planung des P&R-Platzes wird auch eine Verlegung der Haltestelle „Lützendorfer Straße“ in Richtung Innenstadt und damit mögliche Bedienung durch die Linien 4, 5 und 6 planerisch betrachtet werden müssen. Die Bedienungshäufigkeit bzw. Taktung würde dadurch weiter verbessert werden können.
Im Übrigen ist gerade im ÖPNV bekannt, dass „Bedarfe“ geweckt und gelenkt werden können. So wäre z.B. über eine intensivere „Bewerbung“ dieses P&R-Platzes für den Tourismus nach Einschätzung der Verkehrsplanung durchaus Potential für eine Entlastung der Altstadt vom Kfz-Verkehr der Tagestouristen zu gewinnen.

Antwort auf Frage 4: Mit welchen Baukosten wird für den P+R-Platz zum derzeitigen Stand geplant? Bitte auch anteilig Fördermittel darlegen.
Derzeit wird von Gesamtkosten (Planung, Bau und Ausstattung) von ca. 3,3 Mio. € ausge-gangen. Eine Förderung (z.B. nach RL-KVI des Freistaates Thüringen, derzeitige Gültigkeit bis 31.12.2025) muss konkret im Rahmen der Planungsbearbeitung (Förderbedingungen) geprüft werden. Zur Finanzierung im städtischen Haushalt ist vor allem die die Verwendung der Stellplatzablöse vorgesehen.