Anfrage zu DS 2018/012/A "Förderantrag auf Elektrobusse in Weimar stellen"
28.02.18 –
Anfragen und Anträge, Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, eingereicht zur Stadtratssitzung am 14.03.2018
Der Stadtrat beschließt:
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hatte im Januar des laufenden Jahres den Antrag "Förderantrag auf Elektrobusse in Weimar stellen" (DS 2018/012/A) gestellt. Der Antrag wurde am 31.01.18 von der Verwaltung übernommen.
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fragt den Oberbürgermeister:
- Wurde seitdem durch die Stadtwirtschaft bzw. die Stadtwerke oder die Stadt Weimar selbst ein Antrag auf Förderung gemäß der "Richtlinie zur Förderung CO2-armer Mobilität in Thüringen – Modellprojekt Elektrobusssysteme" gestellt? Wenn nein, warum nicht? Wenn ja, wann wurden welche Leistungen durch wen und in welchem Umfang beantragt (bitte konkret auflisten)?
- Ist bereits eine Rückmeldung oder ein Bescheid aus dem Ministerium bei den Antragsstellern eingegangen? Wenn ja, welche Leistungen wurden/sollen bewilligt werden? Wenn nein, wann ist mit einem Bescheid zu rechnen?
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