Anfragen und Anträge, Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, eingereicht zur Stadtratssitzung am 11.09.2019

30.08.19 –

Anfragen und Anträge, Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, eingereicht zur Stadtratssitzung am 11.09.2019

Bereits 2016 und 2018 hat die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Erarbeitung eines Integrationskonzeptes für anerkannte Schutzsuchende gefragt. Die Antwort in der Stadtratssitzung am 09.11.2016 lautete zusammengefasst, dass dies unter Federführung des Ausländerbeauftragten in Arbeit sei.

Vor einem Jahr wurde zurecht mitgeteilt, dass es sinnvoll sei, sich am Thüringer Integrationskonzept – für ein gutes Miteinander zu orientieren. Somit sei es das Ziel, "allen Zugewanderten die Partizipation am gesellschaftlichen Leben zu ermöglichen und damit den Weg zu einer gelungenen Integration zu ermöglichen".

Die Aufgabe der Integration von Zugewanderten und Schutzsuchenden ist eine langwierige und schwierige gesellschaftliche Aufgabe. Hier leistet die Stadt Weimar und alle beteiligten Akteurinnen und Akteure bereits sehr viel. In Anbetracht des Umfanges und der Komplexität der Aufgabe der Integration vieler verschiedener Menschen, ist ein Integrationskonzept ein sinnvoller und notwendiger Schritt, um strukturiert vorzugehen, Ziele vorzugeben oder den jeweiligen Fortschritt bewerten zu können.

Daher fragt die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:

1. Wie ist der Sach- bzw. Bearbeitungsstand eines Integrationskonzeptes für Zugewanderte in Weimar?
2. Wie fügt sich das Weimarer Konzept in das Landeskonzept ein, bzw. wie ist dies geplant?
3. Wann wird das Konzept den Ausschüssen, dem Stadtrat bzw. der Öffentlichkeit vorgelegt?
4. Wie wirkt die Stadt an der Umsetzung des Integrationskonzeptes des Landes mit, ggf. mit welchen konkreten Maßnahmen?

[Die Antwort der Stadtverwaltung steht noch aus.]