Anfragen und Anträge, Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, eingereicht zur Stadtratssitzung am 30.01.2019     

16.01.19 –

Anfragen und Anträge, Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, eingereicht zur Stadtratssitzung am 30.01.2019     

Das Bundesumweltministerium veröffentlichte im November 2018 einen neuen Förderaufruf "Klimaschutz durch Radverkehr". Über die Nationale Klimaschutzinitiative (NKI) werden aktuell Modellprojekte gefördert, die die Radverkehrssituation in konkret definierten Gebieten wie beispielsweise Wohnquartieren, Dorf- oder Stadtteilzentren verbessern. Ziel der Förderung ist es, neben der Einsparung von Treibhausgasemissionen, den Anteil des Radverkehrs an der Verkehrsleistung zu erhöhen und einen Beitrag zur Verbesserung der Lebensqualität vor Ort zu leisten.

Besonders förderwürdig sind Projekte, die in Kooperation mit verschiedenen Akteuren realisiert werden. Projektskizzen können vom 01. August 2019 bis zum 31. Oktober 2019 eingereicht werden.

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fragt den Oberbürgermeister:

1. Plant die Stadt Weimar, eine Förderung für konkrete Projekte aus dem oben genannten Bundesprogramm "Klimaschutz durch Radverkehr" zu beantragen? Falls ja, für welche Projekte? Falls nein, warum nicht?
2. Strebt die Stadt Weimar eine Kooperation mit Dritten an, wie das Programm nahelegt? Falls ja, mit welchen Projektpartner*innen? Falls nein: warum nicht?