Anfrage: Stand des Auftrages zur Erarbeitung eines Integrationskonzeptes

Anfragen und Anträge, Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, eingereicht zur Stadtratssitzung am 17.03.2021

02.03.21 –

Anfragen und Anträge, Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, eingereicht zur Stadtratssitzung am 17.03.2021

In der Antwort auf die Anfrage 2020/357 wird erklärt, dass die Stadt Weimar momentan nicht an der Erstellung eines städtischen Integrationskonzepts arbeite, da es dafür durch das Fehlen eines Stadtratsbeschlusses keine Grundlage gäbe. Allerdings heißt es im Stadtratsbeschluss 2019/450/V, der am 04.12.2019 im Stadtrat mit 34 Ja-Stimmen die breite Mehrheit aller demokratischen Fraktionen finden konnte, wörtlich: „Der Oberbürgermeister erklärt sich bereit, im Laufe des Jahres 2020 ein städtisches Integrationskonzept dem Stadtrat vorzulegen“.

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Weimarer Stadtrat fragt den Oberbürgermeister vor diesem Hintergrund:
Wie ist der Stand der Umsetzung dieses Beschlusses?