Anfragen und Anträge, Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, eingereicht zur Stadtratssitzung am 16.11.2022

02.11.22 –

Anfragen und Anträge, Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, eingereicht zur Stadtratssitzung am 16.11.2022

Laut Medienberichten hat die Stadt einem Lebensmittelkonzern eine Baugenehmigung für den Bau eines Supermarkts im alten Schlachthof erteilt. Das Unternehmen will bis 2024 einen Markt von knapp 1.200 Quadratmetern Größe errichten. Der Standort befindet sich in einer Entfernung von circa 400 Metern zum Einkaufszentrum Atrium. Vor diesem Hintergrund fragt die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN den Oberbürgermeister:
    1. Wofür wurde die Baugenehmigung im Detail erteilt (gewerbliche Nutzfläche, Gesamtverkaufsfläche, Anzahl der Stellplätze, Schallschutzauflagen, Betriebszeiten, Anlieferungen etc.)?
    2. Welcher Einzugsbereich des Marktes (Distanz in Metern) wurde für die Prüfung der Nahversorgungsrelevanz herangezogen?
    3. Wie wurde die Nachbarschaft (insbesondere die Kindergärten) und der Stadtrat in die Entscheidungsfindung einbezogen?
    4. Welcher Anteil der künftigen Gewerbesteuern des großflächigen Einzelhandelsbetriebs wird Weimar zugutekommen?  
    5. In einem Verkehrsgutachten von 2019 für das neue Kirschbergquartier wurde die Situation des Knotenpunkts Rosenthalstraße/Schlachthofstraße als gerade noch ausreichend bis mangelhaft beurteilt. Wie wirkt sich das zusätzlich durch den Markt induzierte Verkehrsaufkommen und seine Auswirkungen auf die Verkehrsqualität am Knotenpunkt Rosenthalstraße /Schlachthofstraße aus?

[Antwort der Stadtverwaltung]