Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zeigt sich enttäuscht über Antwort der Stadtverwaltung Pressemitteilung, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Weimarer Stadtrat, 30.07.2020

30.07.20 –

Pressemitteilung, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Weimarer Stadtrat, 30.07.2020

Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zeigt sich enttäuscht über Antwort der Stadtverwaltung

In der Sitzung des Stadtrates am 6. März 2019 wurde der Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN "Platz nehmen - 100 Bänke für Weimar" durch den Oberbürgermeister als Auftrag übernommen. Mit dem Antrag wird ein Konzept zur Umsetzung, Bereitstellung von Mitteln und Beteiligung der Zivilgesellschaft oder der regionalen Wirtschaft an der Neuaufstellung und Erneuerung von Sitzmöbeln in der gesamten Stadt gefordert. Zur letzten Stadtratssitzung fragte die Fraktion nach dem Arbeitsstand.

"Die Antwort war ernüchternd," erklärt Ines Bolle, Stadträtin und amtierende Ortsteilbürgermeisterin von Oberweimar-Ehringsdorf. "Offenbar ist in den letzten 17 Monaten daran nicht gearbeitet worden. Dabei sind auch angesichts der durch Covid-19 bedingten Abstandsnotwendigkeiten mehr Bänke und Sitzgelegenheiten in allen Teilen der Stadt sinnvoll und notwendig."

Der Verweis auf fehlende Haushaltsmittel sei allerdings nicht richtig. Die von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN dafür beantragten Mittel im Haushalt 2020 wurden vom Oberbürgermeister abgelehnt. Die Fraktion hat dann erneut für Parkbänke und Mülleimer Bedarf aus dem Investitionspaket angemeldet, dieses Mal folgte der Oberbürgermeister der Anregung: gerade wäre also etwas Geld vorhanden. Es sei nicht zu vermitteln, dass Weimar hier so wenig macht. "Abwarten ist keine Lösung! Mit Hilfe der Bürgerinnen und Bürger, der regionalen Wirtschaft oder von Serviceklubs sollte es zudem möglich sein, Sanierung oder Neuaufstellung weiterer Bänke zu finanzieren," so Bolle. Nach Aussage der Stadt in der Antwort auf die grüne Anfrage im Stadtrat soll eine neue Bank durchschnittlich 1100 Euro kosten.

"Viel Geld. Aber auch unser neues Tourismuskonzept sieht die Stärkung der kleinteiligen Infrastruktur vor. Es spricht aus unserer Sicht nichts dagegen, zusätzlich auf Spenden zu setzen. Eine kleine Plakette mit den Namen und vielleicht einem Gruß der Geldgeber*innen macht die Bänke zudem persönlicher. Es gilt: Stadtverwaltung und Kommunalservice sollten sich aus ihrer abwartenden Haltung lösen und kreativen Ansätzen öffnen. Der Innenstadtverein hat unsere Anregung mit dem Projekt 'Nimm Platz' aufgegriffen. Nun sollte die Beteiligung über die lokale Händler*innenschaft hinauswachsen und allen Bürger*innen, Vereinen oder Firmen frei gestellt werden. Ohne aktive Ansprache von potentiellen Spender*innen wird sicherlich wenig passieren. - Mehr Bänke werden nach unserer Ansicht übrigens auch in den Ortsteilen benötigt," so Bolle abschließend.