Pressemitteilung, Kreisverband BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Weimar, 20.05.2015

Der Deutsche Kulturrat e.V. ruft den Internationalen Tag der kulturellen Vielfalt zum Aktionstag gegen TTIP, CETA & Co. aus. Denn die gerade in Verhandlung befindlichen Freihandelsabkommen mit den USA und Kanada können die kulturelle Vielfalt in Bund und Land und auf kommunaler Ebene fundamental gefährden. Während bisher vielen nur die fatalen Auswirkungen der Freihandelsverträge im Bereich von Nahrungsmitteln und Industriegütern etwa geläufig sind, übersehen die meisten, dass nicht zuletzt auch Weimars Kultur durch TTIP bedroht ist - es geht um öffentliche Kulturförderung, um das europäische Urheberrecht, den öffentlich-rechtlichen Rundfunk, die vielen kleinen kulturwirtschaftlichen Betriebe.

"Das scheint vielen weit weg und vordergründig kein regionales Problem zu sein, aber die Folgen würden bis in unseren Alltag deutlich spürbar sein", so Ines Bolle, Sprecherin des Kreisverbandes von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Weimar. "Deshalb finden wir wichtig, dass die Weimarerinnen und Weimarer sich der Situation bewusst werden und die vielfältigen Informationsmöglichkeiten nutzen und vor allem mit ihrer Stimme gegen diese undemokratische Vorgehensweise protestieren". Dass öffentlicher Druck wirkt, ist eine gute Erfahrung aus den letzten Monaten, wo immerhin die EU-Kommission gezwungen wurde, ausgewählte Verhandlungsunterlagen zu veröffentlichen. "Deshalb liegt unser Augenmerk darauf, die Unterschriftenaktion der selbstorganisierten europäischen Bürgerinitiative weiter zu unterstützen, wo und wie wir nur können," meint Bärbel Fiedler, Vorstandsfrau des Kreisverbandes. "Das Ziel muss sein, die jetzigen Verhandlungen zu stoppen und auf transparenter Grundlage neu zu verhandeln.“ In der Geschäftsstelle des Kreisverbandes  BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN,  Burgplatz 5, liegen dafür Unterschriftenlisten und Informationsmaterial bereit.

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