Weimar entschleunigt – Grüne Anfragen und Anträge zur Ratssitzung am 15.6.
12.06.22 –
Pressemitteilung, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Weimarer Stadtrat, 12.06.2022
Zur Stadtratssitzung am 15.6. hat die GRÜNE Fraktion mehrere Anfragen und einen Antrag eingereicht.
Mehr als 180 Städte fordern bundesweit mehr Entscheidungsspielraum bei der Anordnung von Tempolimits. Deshalb beantragt die GRÜNE Fraktion gemeinsam mit DIE LINKE, dass sich Weimar der kommunalen Initiative „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten“ anschließt.
„Reduzierte Geschwindigkeit bringt wesentlich mehr Verkehrssicherheit für alle und trägt damit zum Schutz der Gesundheit vor allem unserer Kinder und der älteren Verkehrsteilnehmer*innen bei. Und vor allem ist die Maßnahme und schnell leicht umsetzbar“, so Brokow-Loga weiter. „Auch der Verkehr fließt nachweislich besser, und weniger Emissionen sorgen für eine Steigerung der Lebensqualität in der Stadt. Das Ziel der bundesweiten Initiative ist eine Liberalisierung der Straßenverkehrsordnung. Kommunen sollten mehr Spielraum in der Ausweisung von Geschwindigkeitsbegrenzungen bekommen. Weimar könnte dem guten Beispiel folgen und die erste Kommune in Thüringen sein! Das stünde der Stadt gut zu Gesicht.“
Zum jüngst veröffentlichten Ladeinfrastrukturkonzept hat die Fraktion eine Anfrage eingereicht.„Etliche Länder und Autobauer weltweit sowie zuletzt auch die EU haben längst ein Ausstiegsdatum für Verbrennermotoren beschlossen. Es ist daher mit einer deutlichen Steigerung der Zulassung von E-Autos zu rechnen. Wir wollen wissen, wie die Stadtverwaltung sich auf diesen Anstieg vorbereitet. Denn die Ladeinfrastruktur in Weimar muss dringend ausgebaut werden“, so Stadtrat Jan Kreyßig.
Weitere Anfragen thematisieren städtische Maßnahmen gegen Diskriminierung und Rassismus, was gerade vor dem Hintergrund des Angriffs auf das Café Spunk wieder besonders aktuell ist, sowie zur Arbeit im Gesunde-Städte-Netzwerk, in dem Weimar seit 2019 Mitglied ist. Zudem fragt die Fraktion nach den Einnahmen aus Blitzern und Parkgebühren.
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