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17.01.24 –
Pressemitteilung, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Weimarer Stadtrat, 17.01.2024
Zur Antwort der Stadtverwaltung auf die erneute Anfrage der Stadtratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Öffnung von Einbahnstraßen für den Radverkehr in beide Richtungen erklärt Fraktionsvorsitzender Andreas Leps:
“Fünf Einbahnstraßen sollten in 2023 für eine Öffnung für den Radverkehr geprüft werden. Eine andere, die Henßstraße, wurde freigegeben. Als Bilanz heißt das: Ganze 5 Einbahnstraßen wurden in 5 Jahren für den Radverkehr geöffnet. In diesem Tempo werden die im 2017 beschlossenen Radverkehrskonzept als vorrangig benannten Einbahnstraßen wohl frühestens 2038 abgearbeitet sein - bisher sind es mit Marstall- und Henßstraße genau 2 von 16! Das ist eine Bilanz der Untätigkeit."
“Und diese Bilanz wurde verursacht durch falsche Prioritätensetzung von Oberbürgermeister und Baudezernentin. Der Verweis auf fehlendes Personal zieht hier nicht: Dieses Problem ist teilweise selbstverursacht und zudem nicht neu.”
“Fakt ist: Auch in unserer Stadt nutzen immer mehr das Fahrrad als Alternative zum Auto. Gerade die Öffnung von Einbahnstraßen ist als relativ kleine und kostengünstige, aber zugleich sehr nützliche Maßnahme schnell umzusetzen. Diese kleine Quäntchen mehr - auch an Sicherheit für den Radverkehr - nicht zu tun, ist nicht nur ein Vertragsbruch gegenüber dem Weimarer Radentscheid, sondern zeigt die Geringschätzung der Stadtspitze gegenüber den vielen ehrenamtlich Engagierten, die unsere Stadt zukunftssicher mitgestalten wollen.”
Hintergrund: Die Öffnung von Einbahnstraßen für den Radverkehr in beide Richtungen ist ein wesentlicher Bestandteil des Radverkehrskonzeptes der Stadt. Dort heißt es im Maßnahmenplan unter 5.4. u.a.: „Die Öffnung von Einbahnstraßen für Radfahrer in Gegenrichtung trägt wesentlich zur Netzbildung für den Radverkehr bei. Es werden Umwege ausgeschlossen und Fehlverhalten vermieden.“
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Der Entwurf wird den komplexen Anforderungen an ein klimafreundliches Verkehrskonzept nicht gerecht. Der Anteil der vorgesehenen, mit konkret absehbarer Realisierungsperspektive versehenen Projekte ist viel zu gering! Insgesamt kommen die Schienenprojekte viel zu kurz... [Unsere Stellungnahme lesen]