Grüne Fraktion beantragt eine Nachtbürgermeister*in Pressemitteilung, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Weimarer Stadtrat, 21.01.2022

21.01.22 –

Grüne Fraktion beantragt eine Nachtbürgermeister*in

Pressemitteilung, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Weimarer Stadtrat, 21.01.2022

Die Konflikte um die Nutzung öffentlicher Plätze beschäftigen die gesamte Stadtgesellschaft. Die nächtlichen Aktivitäten insbesondere von Jugendlichen ärgern vor allem die unmittelbaren Anwohner*innen und kosten die Stadt Geld für zusätzlichen Reinigungsaufwand. Gleichzeitig vermissen besonders die jungen Weimarer*innen öffentliche Räume als unkommerzielle Treffpunkte. Einer konstruktiven Lösung möchte die grüne Stadtratsfraktion mit ihrem gemeinsamen Antrag mit der SPD-Fraktion in der nächsten Stadtratssitzung näherkommen.

„Ein Nachtteam, möglichst unter Verantwortung einer Nachtbürgermeister*in oder eines Nachtbeauftragten, soll in diesen Situationen vermitteln und Konflikte zwischen den Raumnutzer*innen entschärfen“, erklärt Stadtrat Anton Brokow-Loga das Grundanliegen.

„Die öffentlichen Räume Weimars sind für alle da, jedoch werden bestimmte Gruppen der Stadtgesellschaft in letzter Zeit immer öfter der Plätze verwiesen. Nächtliche Aufenthaltsverbote, Glasverbote, Skateverbote usw. sind keine akzeptablen Antworten. Wir erkennen die berechtigten Sorgen aufgrund von entstehendem Lärm oder Müll an. Jedoch dürfen Jugendkultur und Subkultur nicht durch Verbote verdrängt werden! Eine weltoffene Stadt wie Weimar muss die unterschiedlichen kulturellen Strömungen in ihr Stadtleben integrieren - und dafür braucht es Räume.“

Ziele müssen eine gelingende Konfliktmediation und geregelte Mehrfachnutzungen bei entsprechender Gestaltung der öffentlichen Räume sein.

Ebenfalls auf der Tagesordnung der Stadtratssitzung am 26. Januar stehen zwei überfraktionelle Anfragen mit SPD und DIE LINKE zu Maßnahmen gegen Gewalt an Frauen in Weimar. Im Frauenhaus Weimar werden derzeit keine Frauen mehr aus anderen Gebietskörperschaften zum Zwecke des Gewaltschutzes aufgenommen. "Das ist für uns unhaltbar und unverständlich", so Fraktionsvorsitzende Ann-Sophie Bohm. „Wir wollen die Gründe wissen. Außerdem fragen wir nach, ob und wie Weimar die vor 10 Jahren verabschiedete Istanbul-Konvention umsetzt. Diese greift deutlich weiter, als Plätze im Frauenhaus bereitzustellen. Bildungs- und Öffentlichkeitsarbeit gehören ebenso dazu wie qualifizierte Personalstellen, damit die Hilfe die gefährdeten Frauen auch erreicht und eine Veränderung des gesamtgesellschaftlichen Verhaltens gefördert wird.“

Abgestimmt werden sollen auch die Anträge aus 2020 - "Errichtung einer weiteren Fahrradstation am Bahnhof" - und aus 2021 "Weimar bewirbt sich im Bundesprogramm 'Biologische Vielfalt'“.

Die Anträge und Anfragen finden Sie im Wortlaut unter

Anfrage Gewaltschutz für Frauen aus anderen Gebietskörperschaften: https://gruene-weimar.de/gruene-neuigkeiten/news/news-single-ansicht/article/anfrage-gewaltschutz-fuer-frauen-aus-anderen-gebietskoerperschaften/

Anfrage Zehn Jahre Istanbul-Konvention - Was tut Weimar zur Verhinderung der Gewalt an Frauen?:  https://gruene-weimar.de/gruene-neuigkeiten/news/news-single-ansicht/article/anfrage-zehn-jahre-istanbul-konvention-was-tut-weimar-zur-verhinderung-der-gewalt-an-frauen/

Antrag Öffentliche Räume für alle – auch für Jugendkultur:https://gruene-weimar.de/gruene-neuigkeiten/news/news-single-ansicht/article/antrag-oeffentliche-raeume-fuer-alle-auch-fuer-jugendkultur/

Antrag Errichtung einer weiteren Fahrradstation am Bahnhof:  https://gruene-weimar.de/stadtratsfraktion/anfragen-und-antraege/anfragen-und-antraege-ab-2013-box/anfragen-und-antraege-ab-2013-single-ansicht/article/antrag_errichtung_einer_weiteren_fahrradstation_am_bahnhof/

Antrag Weimar bewirbt sich im Bundesprogramm „Biologische Vielfalt“: https://gruene-weimar.de/stadtratsfraktion/anfragen-und-antraege/anfragen-und-antraege-ab-2013-box/anfragen-und-antraege-ab-2013-single-ansicht/article/antrag-weimar-bewirbt-sich-im-bundesprogramm-biologische-vielfalt/