08.12.22 –

GRÜNE: Enttäuschende Bilanz durch falsche Prioritätensetzung

Pressemitteilung, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Weimarer Stadtrat, 08.12.2022

In der Stadtratssitzung am gestrigen Mittwoch beantwortete die Stadtspitze die Anfrage der Stadtratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Öffnung von Einbahnstraßen für den Radverkehr in beide Richtungen.

„Ganze vier Straßenabschnitte in vier Jahren für den Radverkehr in beide Richtungen geöffnet – das ist die traurige Bilanz der Stadtverwaltung. Das ist noch enttäuschender, als wir es vermutet hatten,“ erklärt Fraktionsvorsitzender Andreas Leps.
„Unter den vier geöffneten Straßen ist mit der Marstallstraße genau eine einzige der im Radverkehrskonzept von 2018 priorisierten 16. Das Tempo der Umsetzung ist definitiv mangelhaft. Natürlich liegt das auch daran, dass das zuständige Amt personell unzureichend ausgestattet ist. Darauf weisen wir seit Jahren hin. Wir erwarten jedoch auch Taten von der Stadtverwaltung, um diesen Missstand zu beheben, beispielsweise eine Aufstockung der Personalstellen, um die nötigen Aufgaben endlich erledigen zu können. “

„Gerade die Öffnung von Einbahnstraßen ist als relativ kleine und kostengünstige, aber zugleich sehr nützliche Maßnahme schnell anzugehen. Für unsere Fraktion ist klar: Die Einlassungen der Beigeordneten in der Beantwortung der Nachfragen sind plumpe Versuche, dem Stadtrat und einzelnen Fraktionen die Schuld an der Situation zu geben. Frau Dr. Kolb lenkt damit gezielt von der eigenen Verantwortung ab– der falschen Prioritätensetzung,“ so Andreas Leps abschließend.

Hintergrund:
Die Öffnung von Einbahnstraßen für den Radverkehr in beide Richtungen ist ein wesentlicher Bestandteil des Radverkehrskonzeptes der Stadt. Dort heißt es: „Die Öffnung von Einbahnstraßen für Radfahrer in Gegenrichtung trägt wesentlich zur Netzbildung für den Radverkehr bei. Es werden Umwege ausgeschlossen und Fehlverhalten vermieden.“