Anfragen und Anträge, Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, eingereicht zur Stadtratssitzung am 17.03.2021

02.03.21 –

Anfragen und Anträge, Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, eingereicht zur Stadtratssitzung am 17.03.2021

Der Stadtrat beschließt:
Eine "AG Liniennetz" wird gegründet, für die jede Stadtratsfraktion eine sachkundige Person benennt. Die AG erarbeitet innerhalb eines befristeten Zeitraums die grundlegenden Leitlinien bzw. Anforderungen an ein modernisiertes, effizientes und kundenorientiertes Weimarer Stadtbus-Liniennetz. Dieses Grundlagenpapier der AG wird als Planungsprämisse dem Verkehrsplanungsbüro übergeben, das von der Stadtwirtschaft Weimar GmbH mit der Überarbeitung des Weimarer Liniennetzes beauftragt wird. Sobald das neue Konzept bzw. Gutachten für das ÖPNV-Liniennetz vorliegt, wird dieses wiederum in der "AG Liniennetz" ausgewertet, diskutiert und ggf. Änderungswünsche formuliert. Parallel wird das Konzept in einem erweiterten Expert*innenkreis u.a. auch mit den Ortsteilbürgermeister*innen evaluiert und eine Optimierung angestrebt, bevor es zu einer Beschlussfassung in den hierfür zuständigen Gremien kommt.

Begründung:
In den Vorstellungs- und Diskussionsrunden zum Nahverkehrsplan wurde eine AG Liniennetz durch die Stadtverwaltung mehrfach angekündigt. Dieser AG sollte eine gewichtige Rolle im Modernisierungsprozess des Weimarer Stadtbus-Liniennetzes zukommen. Zum einen benötigen die beauftragten Verkehrsplaner*innen bereits zu Beginn ihrer Arbeit nicht nur die rein technische, sondern auch eine politische Perspektive auf die Netz-Anforderungen und Bedürfnisse. Zum anderen ist es wichtig, dass das neue Stadtbus-Konzept in einem partizipativen und breit angelegten Prozess zu einem überfraktionellen Erfolg geführt wird, den weite Teile der Weimarer Bevölkerung mittragen.