Anfrage zu DS 2018/012/A "Förderantrag auf Elektrobusse in Weimar stellen"
28.02.18 –
Anfragen und Anträge, Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, eingereicht zur Stadtratssitzung am 14.03.2018
Der Stadtrat beschließt:
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hatte im Januar des laufenden Jahres den Antrag "Förderantrag auf Elektrobusse in Weimar stellen" (DS 2018/012/A) gestellt. Der Antrag wurde am 31.01.18 von der Verwaltung übernommen.
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fragt den Oberbürgermeister:
- Wurde seitdem durch die Stadtwirtschaft bzw. die Stadtwerke oder die Stadt Weimar selbst ein Antrag auf Förderung gemäß der "Richtlinie zur Förderung CO2-armer Mobilität in Thüringen – Modellprojekt Elektrobusssysteme" gestellt? Wenn nein, warum nicht? Wenn ja, wann wurden welche Leistungen durch wen und in welchem Umfang beantragt (bitte konkret auflisten)?
- Ist bereits eine Rückmeldung oder ein Bescheid aus dem Ministerium bei den Antragsstellern eingegangen? Wenn ja, welche Leistungen wurden/sollen bewilligt werden? Wenn nein, wann ist mit einem Bescheid zu rechnen?
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Stellungnahme im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteili-gung zum Entwurf des Bundesverkehrswege-planes 2030 (2016)
Der Entwurf wird den komplexen Anforderungen an ein klimafreundliches Verkehrskonzept nicht gerecht. Der Anteil der vorgesehenen, mit konkret absehbarer Realisierungsperspektive versehenen Projekte ist viel zu gering! Insgesamt kommen die Schienenprojekte viel zu kurz... [Unsere Stellungnahme lesen]