Anfrage: Fortschreibung Rahmenplan Verkehrsverbund Mittelthüringen
07.06.17 –
Anfragen und Anträge, Anfrage der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und weimarwerk bürgerbündnis, eingereicht zur Stadtratssitzung am 21.06.2017
Der aktuelle Rahmenplan des Verkehrsverbundes Mittelthüringen läuft Ende 2017 aus. Der Plan stellt die Grundlage der Zusammenarbeit der Aufgabenträger des öffentlichen Verkehrs im Verbundbereich und somit eine wesentliche Grundlage für die Tätigkeit der Verkehrsunternehmen dar, die im öffentlichen Auftrag wirken. Mit der Fortschreibung werden für die nächsten voraussichtlich sechs Jahre wesentliche Rahmenbedingungen festgelegt.
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und weimarwerk bürgerbündnis fragen den Oberbürgermeister:
- Wie ist der aktuelle Stand der Fortschreibung? Wer schreibt den Rahmenplan fort? Wie wird eine Beteiligung des Stadtrates gewährleistet?
- Verfolgt die Stadt Weimar bestimmte Ziele, die über eine einfache Fortschreibung des Planes hinausgehen und wenn ja, welche?
- Setzt sich die Stadt für verbundweite Tickets zu einem Sozialtarif und wenn ja, wie?
- Welche Veränderungen für Weimar sind aus den Zielen anderer Gebietskörperschaften oder Verkehrsträger absehbar?
Kategorie
Stellungnahme im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteili-gung zum Entwurf des Bundesverkehrswege-planes 2030 (2016)
Der Entwurf wird den komplexen Anforderungen an ein klimafreundliches Verkehrskonzept nicht gerecht. Der Anteil der vorgesehenen, mit konkret absehbarer Realisierungsperspektive versehenen Projekte ist viel zu gering! Insgesamt kommen die Schienenprojekte viel zu kurz... [Unsere Stellungnahme lesen]