Anfragen und Anträge, Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, eingereicht zur Stadtratssitzung am 17.03.2021

02.03.21 –

Anfragen und Anträge, Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, eingereicht zur Stadtratssitzung am 17.03.2021

Die Schneefälle vom 7. bis zum 9. Februar 2021 prägten den Verkehr in Weimar für zwei Wochen. Den in die immensen Räumarbeiten involvierten Akteur*innen – Eigenbetrieb Kommunalservice, regional ansässige Landwirtschafts- und Bauunternehmen und die  Bürger*innenschaft – gilt der ungeteilte Dank der Stadtgesellschaft. Die Beräumung von wichtigen Wegen und Achsen für den Fuß- und Radverkehr ließ jedoch einige Tage, teilweise sogar mehr als eine Woche auf sich warten, während mit schwerem Gerät umfangreich Stellplätze für den MIV beräumt wurden.

Mit Blick auf die herzustellende Sicherheit von Fußgänger*innen und Radfahrer*innen stellt die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN dennoch folgende Fragen:

1. Wie beurteilt die Stadtverwaltung die in ihrem Verantwortungsbereich liegende Sicherstellung der Verkehrssicherheit von Fußgänger*innen (bspw. auf öffentlichen Plätzen) und Radfahrer*innen (bspw. auf ausgewiesenen Radschutzstreifen) in den vierzehn Tagen nach dem Schneefall?
2. Welchen Stellenwert hat die Beräumung von Fußwegen samt Schaffung von Querungsmöglichkeiten von Kreuzungen zur Herstellung von Fußwegsicherheit im Fall eines Wintereinbruchs für die Stadt Weimar?  
3. Welchen Stellenwert hat die Beräumung von Radwegen zur Herstellung von Radwegsicherheit im Fall eines Wintereinbruchs für die Stadt Weimar? Welche Radwegverbindungen wurden von der Stadtverwaltung mit erhöhter Priorität freigeräumt?
4. Inwiefern korrespondiert die städtische Prioritätensetzung bei der Beräumung von Straßen und Wegen mit der Aufteilung der Nutzung von Verkehrsmitteln gemäß aktuellem Weimarer Modal Split?