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01.06.22 –
Anfragen und Anträge, Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, eingereicht zur Stadtratssitzung am 15.06.2022
Die Stadtverwaltung hat ein Ladeinfrastrukturkonzept erstellen lassen und jüngst veröffentlicht. In seinen verschiedenen Szenarien basiert es auf der Annahme von linearen Zuwächsen bei der Zulassung von reinen batterieelektrischen Fahrzeugen (BEV) in Weimar bis zum Jahr 2030. Die angenommenen Neuzulassungszahlen liegen im Konzept dabei zwischen rund 5.000 (ca. 17%, konservatives Szenario) und rund 8.800 (ca. 30%, optimistisches Szenario). Andere Prognosen, auch basierend auf Erfahrungen aus anderen Ländern, gehen jedoch von einer nichtlinearen, deutlich größeren Zunahme bei rein elektrischen Neuwagenzulassungen aus, mindestens nach 2030, auch bedingt durch den künftigen Verkaufsstopp von Verbrennungsmotoren.
Vor diesem Hintergrund fragt die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN die Stadtverwaltung:
1. Welches Szenario wählt die Stadt als Basis für die Planung des weiteren Ausbaus der Ladeinfrastruktur und warum?
2. Wie bereitet sich die Stadt Weimar auf den zu erwartenden deutlich größeren Anstieg der Zulassungszahlen von BEV spätestens nach 2030 vor?
3. Wann wird die Ausschreibung für die Konzession für die Ladesäulen herausgegeben?
4. Wie bewertet die Stadtverwaltung das sogenannte „Laternenladen“ (vgl. Ladeinfrastrukturkonzept, S. 64 f.) über Lademanschetten mit geringer KW-Zahl?
5. Inwieweit arbeitet die Weimarer Wohnstätte als städtische Tochtergesellschaft an einer eigenen Ladeinfrastruktur auf ihren Parkplätzen, vor allem innerhalb der Großwohnsiedlungen?
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Der Entwurf wird den komplexen Anforderungen an ein klimafreundliches Verkehrskonzept nicht gerecht. Der Anteil der vorgesehenen, mit konkret absehbarer Realisierungsperspektive versehenen Projekte ist viel zu gering! Insgesamt kommen die Schienenprojekte viel zu kurz... [Unsere Stellungnahme lesen]