Anfrage – Umsetzung DS 090/2015
27.05.15 –
Gemeinsame Anfrage von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und weimarwerk bürgerbündnis, Stadtratssitzung am 10.06.2015
In der Stadtratssitzung am 29.04.2015 wurde im Ergebnis der Beratung zur DS 064 und 064a/2015 die dringliche DS 090/2015 - Bundesprogramm „Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus“ hier: Konzepterstellung in Verbindung mit einer Standortuntersuchung für ein „Haus der Demokratie“ – durch den Oberbürgermeister übernommen.
Der Oberbürgermeister wird um Beantwortung folgender Fragen gebeten:
- Wurde ein Projekt wurde zur Förderung durch das benannte Bundesprogramm durch die Stadt Weimar eingereicht? Wenn ja, welches und zu welchem Zeitpunkt?
- Entspricht dies der Beschlusslage des Stadtrates und wie bewerten sie die Einreichung im Hinblick auf die weitere Zusammenarbeit zwischen Stadtrat und Stadtspitze?
- Welche Maßnahmen wurden und werden durch Sie ergriffen, um die Aufgabenstellungen der DS 090/2015 entsprechend umzusetzen?
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