Anfrage – Umsetzung DS 090/2015

Anfragen und Anträge, Gemeinsame Anfrage von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und weimarwerk bürgerbündnis, Stadtratssitzung am 10.06.2015

27.05.15 –

Gemeinsame Anfrage von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und weimarwerk bürgerbündnis, Stadtratssitzung am 10.06.2015

In der Stadtratssitzung am 29.04.2015 wurde im Ergebnis der Beratung zur DS 064 und 064a/2015 die dringliche DS 090/2015 - Bundesprogramm „Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus“ hier: Konzepterstellung in Verbindung mit einer Standortuntersuchung für ein „Haus der Demokratie“ – durch den Oberbürgermeister übernommen.


Der Oberbürgermeister wird um Beantwortung folgender Fragen gebeten:

1. Wurde ein Projekt wurde zur Förderung durch das benannte Bundesprogramm durch die Stadt Weimar eingereicht? Wenn ja, welches und zu welchem Zeitpunkt?
2. Entspricht dies der Beschlusslage des Stadtrates und wie bewerten sie die Einreichung im Hinblick auf die weitere Zusammenarbeit zwischen Stadtrat und Stadtspitze?
3. Welche Maßnahmen wurden und werden durch Sie ergriffen, um die Aufgabenstellungen der DS 090/2015 entsprechend umzusetzen?