Mehr Offenheit wagen

Veröffentlichung von Geschäftsführungsbezügen, Sanierung von Stadion, Hermann-Brill- und Goetheplatz sowie Umsetzung von Ausgleichsmaßnahmen Pressemitteilung, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Weimarer Stadtrat, 19.07.2021

19.07.21 –

Pressemitteilung, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Weimarer Stadtrat, 19.07.2021

Veröffentlichung von Geschäftsführungsbezügen, Sanierung von Stadion, Hermann-Brill- und Goetheplatz sowie Umsetzung von Ausgleichsmaßnahmen

Zur letzten Stadtratssitzung vor der Sommerpause hat die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erneut mehrere Anfragen und einen Antrag eingereicht.

„Die Bezüge des Oberbürgermeisters sind ebenso wie die des Ministerpräsidenten oder der mdr-Intendantin bekannt. Warum ist das bei den Geschäftsführungen der Firmen mit städtischer Beteiligung nicht so?", fragt Fraktionsvorsitzender Andreas Leps. "Die Gesellschaften, Eigenbetriebe und Zweckverbände übernehmen wichtige Aufgaben im öffentlichen Auftrag. Daher haben wir einen Antrag zur Veröffentlichung der Bezüge als Beitrag zu mehr Transparenz bei den städtischen Firmen eingereicht."

Die Planungen zur Sanierung des Goetheplatzes laufen weitgehend an Stadtrat und Öffentlichkeit vorbei. „Die Neuplanung des Goetheplatzes war eine Chance, einen Shared Space in Weimar zu realisieren. Offenbar soll aber wieder einmal nur der unbefriedigende Status quo erhalten bleiben,“ zeigt sich Andreas Leps enttäuscht. „Demnach sollen nur die Oberflächen erneuert und barrierefrei gestaltet werden. Weiterhin ist unklar, ob es wenigstens mehr Sicherheit beim Umstieg geben wird - wir schlagen Pförtnerampeln vor - und wie eine dritte Querung in der Mitte für die Fußgänger*innen realisiert werden soll.“

Ebenso unklar sind die Pläne der Stadt für die notwendige Modernisierung des Wimaria-Stadions und die weitere Sanierung des Hermann-Brill-Platzes. „Nach dem Ausscheiden beim Bundeswettbewerb darf das Vorhaben nicht auf St. Nimmerlein verschoben werden. Wir fragen daher, wie es nun weitergeht“, so Fraktionsvorsitzende Ann-Sophie Bohm. Eine weitere Anfrage der Fraktion bezieht sich auf Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen, die für den Bau des heutigen Bauhausmuseum durchgeführt werden sollten. "Wir wollen wissen: wurden die Baumersatzpflanzungen sowie die Renaturierung eines Grabens auf dem EOW-Gelände durchgeführt? Dabei geht es schlussendlich um die Frage, welchen Stellenwert Naturschutz in der Verwaltungspraxis hat“, erklärt Ann-Sophie Bohm.