Anfrage: Wählen muss für alle möglich sein - Wie barrierefrei sind Weimars Wahllokale?

Anfragen und Anträge, Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, eingereicht zur Stadtratssitzung am 20.10.2021

06.10.21 –

Anfragen und Anträge, Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, eingereicht zur Stadtratssitzung am 20.10.2021

Am 26.09. fanden in Deutschland erneut Wahlen statt. Weimars Bürger*innen waren dabei aufgerufen, zur Wahl zu gehen und ihre Stimme im Wahllokal ihres Wahlbezirkes abzugeben. In der Regel fungieren öffentliche Gebäude wie Schulen als Wahllokale. Die Gebäude sind jedoch nicht alle barrierefrei, und Menschen mit körperlichen Beeinträchtigungen stellt das vor große Herausforderungen.

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Weimarer Stadtrat fragt daher die Stadtverwaltung:

1. Welche Wahllokale in Weimar sind barrierefrei zugänglich?
2. Welche Bemühungen gibt es seitens der Stadtverwaltung, die Barrierefreiheit der betreffenden Gebäude zu verbessern?
3. Wie wird in den nicht-barrierefreien Wahllokalen gewährleistet, dass auch Menschen mit körperlichen Beeinträchtigungen ihre Stimme abgeben können?
4. In Nordrhein-Westfalen gab es bei der letzten Wahl ortsweise mobile Wahlurnen vor den Wahllokalen, um Maskenverweiger*innen die Stimmabgabe zu ermöglichen. Wie bewertet die Stadtverwaltung diese Praxis als mögliche Lösung für nicht-barrierefreie Wahllokale?

[Antwort der Stadtverwaltung lesen - PDF] [Anlage - PDF]