Änderungsantrag zu DS 366/2014 – Übertragung von Stadtratssitzungen im Internet prüfen

Anfragen und Anträge, 05.11.2014

05.11.14 –

Der Stadtrat beschließt:
Die Stadtverwaltung wird beauftragt,

1. die rechtlichen und technischen Möglichkeiten einer Übertragung von Stadtratssitzungen im Internet zu prüfen.
2. Möglichkeit(en) für eine möglichst kostengünstige Umsetzung zu ermitteln.

Dabei ist es sicher vorteilhaft, auch auf die Erfahrungen u.a. aus dem Landtag, sowie u.a. den Räten in Erfurt, Jena, Gera, Nordhausen oder Mühlhausen zurückzugreifen.
Über die Ergebnisse zu beiden Punkten wird der Stadtrat bis Ende März 2015 informiert.

Begründung:

Mit der DS 145/2011 hat die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine erste Prüfung, eine erste Diskussion zur Übertragung von Sitzungen des Stadtrates im Internet angestoßen. Mittlerweile gibt es nicht nur die seit Jahren funktionierende Übertragung der Sitzungen aus dem Landtag, sondern auch zahlreiche Erfahrungen aus vielen anderen Räten. Diese Erfahrungen gilt es für Weimar zu nutzen. Die Antragsteller empfehlen daher auch den Austausch u.a. mit der TU Ilmenau und der Bauhaus-Universität Weimar.

Die Realisierung in deutlich mehr als einem Rat zeigt auf,

1. dass es Möglichkeiten gibt, die zu schützenden Belange der ehrenamtlich tätigen Stadträte und des anwesenden Publikums mit den Informationsbedürfnissen der Bevölkerung, auch der auswärtigen oder jenen, die die Sitzungen aus verschiedensten Gründen nicht persönlich besuchen können, in Einklang zu bringen. Zum Beispiel könnte die Kamera ausschließlich auf das Podium gerichtet sein, und jedes Mitglied des Stadtrates kann frei entscheiden, ob der Redebeitrag gesendet wird,

2. dass es machbare technische Umsetzungsmöglichkeiten gibt und

3. dass es auch kostengünstig finanzierbar ist. Alternativ könnte auch eine Möglichkeit der Finanzierung über Werbeeinnahmen in Betracht kommen.

Die Antragsteller werden die Ergebnisse ihrer Recherchen und Erfahrungen für die Bearbeitung dieses Antrages entsprechend zur Verfügung stellen