Rede zum Antrag 2021/056/A "Gemeinsam ans Ziel" - Eine AG Liniennetz für Weimar

Rede, Stadtratssitzung, 05.05.2021 Jan Kreyßig für die Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

06.05.21 –

Rede, Stadtratssitzung, 05.05.2021

Jan Kreyßig für die Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Sehr geehrter Herr Vorsitzender, Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren vor Ort und im Livestream,
„wenn du nicht mehr weiter weißt, gründe einen Arbeitskreis“ heißt es oft abfällig, wenn „schon wieder“ nach einer AG gerufen wird. Doch das Instrument der vertieften Befassung mit einem Thema, sei es in Form einer AG oder eines Unterausschusses, gibt uns Stadträt*innen den Raum, entscheidende Entwicklungen in unserer Stadt erst richtig gut werden zu lassen.
Ich verweise auf die Stadtrats-AG, die zu einer neuen, fairen Gebührensatzung für den Weihnachtsmarkt geführt hat, oder die AG Radverkehr, die großen Anteil am gelungenen neuen Radverkehrskonzept hatte, oder den aktuell neu gegründeten Unterausschuss des Bildungsausschusses zur Schulnetzplanung.
Radverkehrsnetz, Schulnetz – aber eben auch das Buslinien-Netz verdienen diese vertiefte, reflektierte Befassung. Unser bündnisgrüner Antrag für eine „AG Liniennetz“ baut auf einem ursprünglichen Impuls der Stadt auf, genau eine solche AG zu gründen. Nun hat sich der Haupt- und Personalausschuss vorhin bereits auf die Bildung eines Unterausschusses zum Bau- und Umweltausschuss verständigt.
Dieser Unterausschuss soll gemeinsam und überfraktionell wenige, aber wichtige Leitplanken für das Busnetz ausarbeiten, die wir den dann auszuwählenden Gutachtern mit auf den Weg geben wollen. Zum Beispiel: Welche Qualität soll künftig die Anbindung der Ortsteile haben? Wie gehen wir mit den Bedarfen im Spätverkehr um? Welche Rolle spielt die Vernetzung mit dem SPNV? In welcher Intensität soll über flexible Rufbussysteme nachgedacht werden?
Jede Fraktion soll dazu bis zum 15. Juni ihre Vorstellungen zum künftigen Busnetz dem Stadtratsbüro zuarbeiten, in Vorbereitung des Unterausschusses.
Der Unterausschuss soll natürlich nicht die Arbeit der zu beauftragenden Expert*innen machen. Er soll an der Aufgabenstellung für das Gutachten mitarbeiten. Denn wird der Stadtrat erst nach einem bereits erstellten Gutachten einbezogen, lässt sich an den Planungen erfahrungsgemäß nicht mehr viel ändern. Wir wollen eine enge, politische Begleitung des Prozesses, das Weimarer Busnetz zu überarbeiten und zu verbessern. Denn so ein Busnetz bleibt dann mitunter über Jahrzehnte weitgehend unverändert.
Eer Unterausschuss soll dabei keine dauerhaft Einrichtung werden, VOR und idealerweise auch NACH der Erstellung des Gutachtens zum Einsatz kommen. An geeigneter Stelle sollten übrigens auch die Ortsteile in den Prozess einbezogen werden, um ihre Argumente und Bedürfnisse mit zu berücksichtigen.  
Das ist Partizipation, das ist Mitdenken, meine Damen und Herren, und das möchten wir mit unserem Antrag gern ermöglichen. Lassen Sie uns gemeinsam ans Ziel kommen.
Vielen Dank!