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26.09.24 –
Liebe Leserinnen und Leser, nach der Kommunalwahl hat sich der Weimarer Stadtrat neu aufgestellt, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stellen 6 der 42 Sitze. Mit dabei in unserer Fraktion sind erneut Ann-Sophie Bohm, Anton Brokow-Loga, Bärbel Fiedler, Andreas Leps, Carsten Meyer und neu der Kinder- und Jugendarzt Dirk Rühling.
Seit Februar gab es kaum inhaltliche Beratungen des Stadtrates, nötig wäre es gewesen. Nun stehen die Beratungen zum Haushalt 2025 bevor. Wir erwarten zunehmend knappe Kassen, es werden Forderungen nach Ausgabenkürzungen aufkommen. Pauschale Kürzungen helfen nicht weiter. Stattdessen müssen wir reale Bedarfe im Blick haben, etwa für Straßensanierungen, Klimaschutz oder eine bessere Betreuung in Kitas und Schulen. Um all das umzusetzen brauchen wir auch genügend Personal in der Stadtverwaltung, ebenso muss die Aufstellung städtischer Betriebe und Gesellschaften auf den Prüfstand. Es müssen endlich die Einnahmen unserer Stadt betrachtet werden. Eine zwanghafte Fixierung auf eine schwarze Null verhindert wichtige Investitionen in die Zukunft.
Die Starken müssen die Schwachen stützen, mit diesem Grundsatz gehen wir an die Arbeit.
Sprechen Sie uns gern dazu an.
Für die Fraktion: Carsten Meyer
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