Vereint gegen rechte Gewalt
16.06.22 –
Rathauskurier, Ausgabe 6/2022, 29.06.2022
Beitrag der Stadtratsfraktion Weimar, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Unsere Stadt Weimar lebt von ihrer Vielfalt: Hier leben Menschen, die unabhängig von Kultur, Herkunft, Religion, individuellen Einschränkungen, sexueller Orientierung, Geschlecht oder sozialem Status Wertschätzung und Respekt erfahren müssen. Gerade im Hinblick auf ihr geschichtliches Erbe ist die Stadt Weimar angehalten, klar gegen Diskriminierungen vorzugehen. Seit 2005 soll die „Charta für den Schutz der Menschenrechte" der Stadtverwaltung dabei als Leitlinie dienen.
Doch in den letzten Monaten häuften sich rechte, rassistische und queerfeindliche Akte der Gewalt in unserer Stadt: Die Angriffe auf das Café Spunk, Beschmierungen von Stolpersteinen, Anfeindungen auf der Straße – das sind nicht nur Anzeichen eines vergifteten gesellschaftlichen Klimas. Besonders Betroffene stellen sich die Frage: „Wie sicher bin ich in Weimar noch?". Das ist erschreckend und darf sich niemals normalisieren. Wir müssen handeln.
Wir stellen uns solidarisch an die Seite der Opfer von Ausgrenzung und rechter Gewalt. Dankbar sind wir den vielen Vereinen und Einzelpersonen in der Zivilgesellschaft, die jeden Tag aufs Neue Zeichen für ein Weimar für alle setzen. Doch es braucht auch eine kommunale Strategie gegen rechte Gewalt. Eine Anfrage unserer Fraktion in der letzten Ratssitzung beleuchtete die doch recht ausbaufähigen Strukturen hinsichtlich Beschwerde-Monitoring und Weiterbildung. Die Stadtspitze muss nun zeigen, dass sie dieses Problem erkannt hat und entschlossen handeln.
Für die Fraktion: Anton Brokow-Loga
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