Städtischen Haushalt an der Zukunft ausrichten

Rathauskurier, Ausgabe 5/2022, 18.05.2022 Beitrag der Stadtratsfraktion Weimar, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

05.05.22 –

Sehr geehrte Leserinnen und Leser,
das Umsteuern unserer Stadt in die Zukunft erfordert Mut und einen langen Atem. Jedes Jahr versuchen wir bei der Haushaltsdiskussion  einige Schritte voranzukommen. Unsere Fraktion hat auch für 2022 wieder zahlreiche Punkte für die Modernisierung unserer Stadt beantragt.
Wir wollen 190.000 € mehr für Stadtbäume und deren Pflege einsetzen und 200.000  € in Solaranlagen auf städtischen Gebäuden investieren, um die Energiekosten zu stabilisieren. Die Erweiterung und Erneuerung von Bänken, Papierkörben oder Radabstellanlagen möchten wir voranbringen und 30.000 € in die Erweiterung des Spielplatzes am Poseckschen Garten investieren sowie Mittel für legale Graffitiflächen bereithalten. Ein lange zugesagtes Integrationskonzept und Integrationsmanagement wollen wir nun in Anbetracht der durch den Krieg in der Ukraine ausgelösten Fluchtbewegungen endlich erreichen.
Weil die Erneuerung von Schulen und Kindergärten auf gutem Wege ist, müssen nun die Jugendklubs folgen! In diesem Jahr soll deren Sanierung geplant und nächstes Jahr damit begonnen werden - es drängt!
Das alles ist mit höheren Zuweisungen des Landes, Umschichtungen im Haushalt oder Verschiebungen von wenigen Baumaßnahmen solide finanzierbar.  Unser Änderungsantrag schafft zusätzlich eine Rücklage von 1,6 Mio. Euro, um in Radwege, Jugendklubs, Hochwasserschutz am EOW oder ein Wirtschaftsförderungskonzept investieren zu können.

Welche neuen Schwerpunkte sind Ihnen für die Zukunft wichtig?

Für die Fraktion: Andreas Leps