Neuer OB - neue Kürzungen?
15.11.18 –
Rathauskurier, Ausgabe 21/2018, 24.11.2018
Beitrag der Stadtratsfraktion Weimar, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Oberbürgermeister Kleine hat seinen ersten Haushalt vorgelegt. Im Vorwort verspricht er, dass "die Stadt ihre freiwilligen Leistungen im sozialen, gesellschaftlichen, sportlichen, gesundheitlichen und kulturellen Bereich ohne Einschränkungen fortsetzt."
Nach dem Lesen der mehr als 1.000 Seiten stellen wir fest: Auf den sozialen und sportlichen Bereich mag das zutreffen - nicht jedoch auf den kulturellen. Denn: Die Mal- und Zeichenschule, das Bienenmuseum und das D.A.S. Jugendtheater erhalten jeweils 25% weniger. Um 50% kürzt der Oberbürgermeister beim Yiddish Summer und beim Genius Loci Festival. Die VHS mit mon ami soll 32.000 Euro weniger erhalten. Einzig die im Kulturstadtvertrag verankerten Positionen wie das DNT, die Klassik Stiftung oder das Kunstfest bleiben unangetastet.
Wir stellen fest, dass auch den Umweltverbänden 30% gestrichen wurden, bei den Maßnahmen für den Klimaschutz fehlen 50%. Die Kreativwirtschaft erhält gar keine Zuschüsse mehr, und die Baumnachpflanzungen haben sich auch schon wieder erledigt. Denn "Mehr grün für Weimar" steht ebenfalls auf Null. Die im Radverkehrskonzept geforderten 60.000 Euro für Verbesserungen im Radwegenetz fehlen gänzlich.
Wir GRÜNEN meinen: Wenn Weimar sparen muss, dann bitte verteilt auf viele Schultern - und nicht allein auf Kosten der Umwelt und der Kultur.
Für die Fraktion: Jan Kreyßig
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