Mehr Mut, mehr Weitsicht
08.04.21 –
Rathauskurier, Ausgabe 04/2021, 17.04.2021
Beitrag der Stadtratsfraktion Weimar, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vor kurzem wurde der Haushalt der Stadt beschlossen. Die Beurteilung des gut 1100-Seiten starken Papiers fällt ambivalent aus. Es gibt trotz Corona keine größeren Kürzungen, auch maßgeblich Dank der Landesregierung. Doch fehlt eine Schwerpunktsetzung. Der Haushalt ist ein in Zahlen gegossenes „Weiter-so“. Wichtige Herausforderungen wie ernst zu nehmender Klimaschutz, die Verbesserung der Fahrradinfrastruktur oder die Förderung der innerstädtischen Wirtschaft werden nicht angegangen. Stattdessen wird auf Flächenversiegelung, Straßenbau und ein neues Gewerbegebiet gesetzt. Ist das die Vision für Weimar? Auch für die vollständige Renaturierung des EOW-Geländes wäre genug Geld da, wenn man will. Es braucht mehr Mut, mehr Innovation, modernere Politik, um Weimar vom Mittelfeld wieder an die Spitze zu bringen.
Trotzdem sind auch gute Punkte im Haushalt: Es gibt mehr Geld für Bäume, Bänke und Bienen, eine Stabsstelle für den Klimaschutz, die weitere Sanierung der Schulen. Und nun sind, durch grünen Änderungsantrag, auch Gelder für einen Corona-Hilfsfonds für Weimarer Gewerbetreibende, Projektmittel für Klimaschutz, Geld für die Umsetzung des Radverkehrskonzeptes, eine verkehrliche Neuordnung am Plan in Oberweimar sowie die Schaffung der bereits beschlossenen Fahrradstraße enthalten. Alles in allem kein großer Wurf - doch ein erster kleiner Schritt in die richtige Richtung.
Für die Fraktion: Ann-Sophie Bohm
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