Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sieht Stadtspitze bei Wohnraumknappheit in der Verantwortung

Pressemitteilung Stadtratsfraktion Weimar

03.12.15 –

Pressemitteilung Stadtratsfraktion Weimar

Die Fraktion teilt die Ansicht des Mietervereins Weimar (Zeitungsbericht vom 28.11.15), dass die Mieten in Weimar besorgniserregend hoch sind und weiter steigen, vollumfänglich. „Alle wissen, dass man in Weimar nur durch die Schaffung von neuem Wohnraum die Situation am Wohnungsmarkt verbessern kann“ so der Fraktionsvorsitzende Andreas Leps, „selbst der Oberbürgermeister.“

Beim Wohnungsbau lässt der Oberbürgermeister aber Aktivität vermissen und belässt es bei Ankündigungen – der OB ist für die aktuelle Problemlage wesentlich verantwortlich, schließlich ist er seit 15 Jahren für Stadtentwicklung zuständig.

Laut Statistischem Landesamt wurden im Jahr 2014 in Weimar nur 56 neue Wohnungen geschaffen. „Gebraucht hätten wir aber ungefähr viermal so viele“, sagt der baupolitische Sprecher der Fraktion Carsten Meyer.

Durch jahrelanges Verschleppen der Thematik ist Weimar bald landesweiter Spitzenreiter in Sachen Wohnungsknappheit. Wie man besser reagieren kann, zeigt u.a. die Stadt Jena, wo im selben Jahr 684 Wohnungen fertig gestellt wurden. „Und wenn in Weimar schon gebaut wird“ so Meyer weiter, „dann zumeist völlig am Bedarf vorbei. Wir brauchen viele neue Wohnungen. Das erreicht man am besten, wenn man das wenige in Weimar vorhandene Bauland effektiv nutzt.“
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN setzen sich daher für mehr Geschosswohnungsbau ein. Dadurch werden genau für die Bevölkerungsgruppen, die unter hohen Mieten besonders leiden – also z.B. RentnerInnen, junge Familien oder Studierende – Erleichterungen ermöglicht. Leider stößt das, wie beim Bebauungsgebiet an der Lützendorfer Straße zu sehen, auf taube Ohren in der Stadtspitze.

Laut Statistischem Landesamt wurden in 2014 in Weimar zwar 48 Baugenehmigungen für neue Wohngebäude vergeben, von denen aber 38 nur für je 1 oder 2 Wohnungen waren, also für Einzel- oder Reihenhäuser. Ganze 10 Wohnungen waren also in größeren Einheiten. Die Wohnungspolitik der Stadtspitze nützt daher nur den Wohnungssuchenden, die über entsprechende finanzielle Mittel verfügen.

„Was Weimar wirklich braucht“ meint Leps, „ist mehr sozial verträglicher Wohnungsbau, der auch über den Status der Ankündigung hinauskommt. Dann ist aber auch das Land gefragt, das seine Förderprogramme sinnvoll ausrichten muss.“

V.i.S.d.P. Benjamin Fröhlich