Anträge und Anfragen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN für die Stadtratssitzung am 28. Januar 2015

Zum Sozialen Wohnungsbau, zu den Tanks auf dem Minolplatz, zur Beschilderung Schillerstraße 13/15 und zum JugendhilfeausschussPressemitteilung von Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DiE GRÜNEN Weimar

26.01.15 –

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Weimarer Stadtrat hat wieder einige Anfragen und Anträge in den Stadtrat eingebracht.
"Bedauerlich ist, dass der Haushalt 2015 kurzfristig von der Stadtspitze zurückgestellt wurde," erklären die Fraktionsvorsitzenden Rebekka Höfer und Andreas Leps, "wir hatten uns auf eine Abstimmung eingestellt. Angesichts des negativen Abschlusses des Jahres 2014 macht es aber Sinn, noch einmal alle Positionen zu überprüfen."

Zwei Anfragen stellt die Fraktion. Zunächst steht noch eine 'alte' Anfrage von der Stadtratssitzung am 03.12.14 aus. "Thematisiert wird dabei die Frage", erläutert Andreas Leps, "warum Weimar laut Pressemeldungen im Bereich des Sozialen Wohnungsbaus weit hinter den Zahlen aus Jena und Erfurt zurückbleibt?" Entsprechend will die Fraktion von der Stadtverwaltung wissen, wie viele neue Wohnungen und wie viele Wohnungssanierungen in Weimar in den letzten Jahren konkret gefördert wurden.

Aus gegebenem Anlass fragt die Fraktion den Oberbürgermeister zudem, wann auf dem Minolplatz als Baugebiet des Neuen Bauhausmuseums die restlichen Tanks der ehemaligen Tankstelle gehoben und entsorgt werden? "Die großen drei größeren Tanks wurden ja bereits gehoben", so Rebekka Höfer, die selbst Mitglied im Bau- und Umweltausschuss ist, "aber wir fragen uns, besonders in Anbetracht von widersprüchlichen Aussagen des Oberbürgermeisters, ob und wenn ja wann die Entfernung der restlichen vier kleineren Tanks umgesetzt werden soll?"

Darüber hinaus steht eine Wahl zur Besetzung des Jugendhilfeausschuss an. Nach dem Rücktritt des bisherigen Mitglieds, Frau Beate Kristen, soll nun deren bisherige Stellvertreterin Frau Ines Bolle nachrücken. Die neue Stellvertreterin wird Frau Rica Braune sein.

Im letzten Antrag wird das nunmehr bereits mehrfach im Stadtrat behandelte Thema des bedauerlichen baulichen Zustandes der Gebäude Schillerstraße 13 und 15 angesprochen. "In Oberhof entdeckte eines unserer Fraktionsmitglieder ein Schild der Stadt Oberhof vor einem ähnlich verfallenen Gebäude", sagt Andreas Leps zum Hintergrund des Antrags, siehe Anhang der Drucksache. "Diese gute Idee wollen wir aufgreifen und die Stadt zum Handeln anregen. Ein Schild bringt zwar keine Lösung des Problems, informiert aber zumindest die Einwohner und Besucher der Stadt darüber, dass der Zustand nicht durch Stadtrat oder Stadtverwaltung bedingt ist". Denn nach unserem Eindruck sind beide darum bemüht, eine Lösung des Problems zu suchen und herbeizuführen.

V.i.S.d.P. Benjamin Fröhlich