Anfragen und Anträge, Antrag von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, eingereicht zur Stadtratssitzung am 01.03.2017

15.02.17 –

Anfragen und Anträge, Antrag von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, eingereicht zur Stadtratssitzung am 01.03.2017

Der Stadtrat beschließt:

1. Der Oberbürgermeister berichtet dem Stadtrat kurzfristig in geeigneter Form über die konzeptionellen Überlegungen bzw. den Stand der Planungen zur Fortführung des Stadtbusverkehrs in Weimar vor dem Hintergrund der auslaufenden Liniengenehmigungen. Was wird fortgeführt, welche Veränderungen sind geplant?
2. Der Oberbürgermeister wird ferner beauftragt: Sofern nicht bereits geschehen und daher unter Punkt 1 darstellbar, einumfassendes, detailliertes und zukunftsorientiertes Konzept zur künftigen Gestaltung des ÖPNV im Stadtgebiet Weimar zu erarbeiten.

Besonderes Augenmerk soll dabei auf der Organisation von Spätbuslinien und der Anbindung der Ortsteile Weimars liegen. Einer besseren Verknüpfung mit dem Hauptbahnhof nach 19 Uhr soll ebenfalls besondere Betrachtung zukommen.

Eine Betrachtung von möglichen Alternativen zu einem Regelverkehr mit Bussen, wie Rufbusse oder Ruftaxen soll ebenfalls Teil der Betrachtungen werden.

Ferner soll ein Vorschlag zu einem Umgang mit der Citylinie enthalten sein. Die Vertretungen der Ortsteile sind dabei angemessen einzubinden. Erfahrungswerte anderer Städte sollten einbezogen werden. Ein erster Zwischenbericht soll den Stadträten vor der Sommerpause vorgestellt werden, der Abschlussbericht wird spätestens im September dem Stadtrat zur Beratung und Beschlussfassung vorgelegt.

Begründung:

Der Weimarer Busverkehr gilt zurecht als vorzeigbar. In den letzten gut 15 Jahren wurden nur wenige Veränderungen am System vorgenommen. Allerdings haben sich zugleich innerhalb der Stadt zB durch neue Siedlungen neue Bedarfe ergeben. Die Linienführung und Auslastung des ÖPNV führten jüngst auch zu Diskussionen im öffentlichen Raum.Mit dem Auslaufen der Liniengenehmigungen 2018 ist die Gelegenheit zur Evaluation des vorhandenen Systems gegeben. Es gilt, den Weimarer ÖPNV zukunftsfähig zu gestalten und mögliche alternative Angebote oder Linien- und Streckenführungen zu prüfen und ggf. deren Umsetzung anzustoßen. Andere Städte wie z.B. Dresden können auf Erfolge u.a. bei der Spät- und Nachtanbindung durch den ÖPNV verweisen. Ein Blick über den Tellerrand hinaus ist daher empfehlenswert..