Anfragen und Anträge, Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, eingereicht zur Stadtratssitzung am 31.01.2018

17.01.18 –

Anfragen und Anträge, Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, eingereicht zur Stadtratssitzung am 31.01.2018

Seit Oktober 2017 fördert die "Richtlinie zur Förderung CO2-armer Mobilität in Thüringen – Modellprojekt Elektrobussysteme" laut Homepage des Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz die Träger der Daseinsvorsorge des ÖPNV nach § 3 Abs. 1 Nr. 2 und Nr. 3 ThürÖPNVG sowie von diesen unter Beachtung der Verordnung (EG) Nr. 1370/2007 beauftragte Verkehrsunternehmen u.a. bei der Anschaffung von Elektrobussen, beim Aufbau der notwendigen Ladestruktur als auch bei vorhabenbezogenen Investitionsausgaben.

Der Stadtrat beauftragt den Oberbürgermeister, die ihm zur Verfügung stehenden Mittel zu nutzen, um mit der Stadtwirtschaft schnellstmöglich einen Förderantrag beim Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz hinsichtlich der "Richtlinie zur Förderung von C02-armer Mobilität in Thüringen – Modellprojekt Elektrobussysteme" zur Anschaffung von Elektrobussen und der dazugehörigen Infrastruktur zu stellen.
Über den konkreten Umfang des Antrages sowie die ggf. ergehenden Förderbescheide sind der Stadtrat und die Ausschüsse zeitnah zu informieren.

Begründung:

Mit der "Richtlinie zur Förderung CO2-armer Mobilität in Thüringen – Modellprojekt Elektrobussysteme" steht eine außergewöhnliche Förderung zur Verfügung, um den ÖPNV in Weimar nachhaltig zu gestalten und auch langfristig zukunftsfähig aufzustellen. Es sind bis zu 80 Prozent der Anschaffungskosten für Elektrobusse inklusive Aufbau einer Ladeinfrastruktur förderfähig. Weimar sollte deshalb dem Beispiel anderer Thüringer Städte folgen und die Förderung möglichst schnell und breit beantragen, da die vorhandenen Mittel begrenzt und voraussichtlich bald ausgeschöpft sein werden.

Elektrobusse sind ein enormer Beitrag zur Luftverbesserung als auch zur Lärmvermeidung, der allen Einwohnerinnen und Einwohnern zu gute kommt.