Anfragen und Anträge, 20.11.2013

20.11.13 –

Der Stadtrat beschließt:

Der Oberbürgermeister wird gebeten, analog dem Beispiel des Hamburgischen Ersten Bürgermeisters, an alle in Weimar lebenden Bürgerinnen und Bürger ohne deutsche Staatsbürgerschaft, ein Schreiben zu richten, um sie aktiv auf eine mögliche Einbürgerung mit den entsprechenden Bedingungen hinzuweisen.
Der Oberbürgermeister berichtet dem Hauptausschuss über die Ergebnisse des Schreibens nach angemessener Zeit.

Begründung:

Hamburgs Erster Bürgermeister lädt Bürgerinnen und Bürger, die ohne deutsche Staatsbürgerschaft in der Hansestadt leben, gezielt ein, sich einbürgern zu lassen. Laut Medienberichten ist er damit durchaus erfolgreich, die Zahl der Einbürgerungsanträge steigt.

Weimar ist die Stadt in Thüringen mit dem zweithöchsten Anteil an Bewohnerinnen und Bewohnern mit nichtdeutscher Staatsangehörigkeit, wenngleich deren Zahl immer noch deutlich unter der Hamburger Zahl liegt. Es könnte jedoch sinnvoll und lohnenswert sein, auf die Möglichkeit der Einbürgerung hinzuweisen, auf Rechte und Pflichten, die mit der deutschen Staatsangehörigkeit verbunden sind und welche Wege dahin führen können.

Dies stärkt insgesamt auch die Integration der Menschen, die sich ohne deutsche Staatsangehörigkeit in Weimar aufhalten, und ebenso die Integrationsfähigkeit unserer Gesellschaft.
Als Pilotprojekt wird der Oberbürgermeister daher gebeten, alle dem entsprechenden Bürgerinen und Bürger ohne deutsche Staatsbürgerschaft mit Wohnsitz in Weimar anzuschreiben, ihre Reaktionen auszuwerten und die Auswertung dem Stadtrat rückzukoppeln.