Anfragen und Anträge, Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, eingereicht zur Stadtratssitzung am 17.03.2021

02.03.21 –

Anfragen und Anträge, Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, eingereicht zur Stadtratssitzung am 17.03.2021

Der Stadtrat beschließt:
Die Vision Zero – Nullvision – wird verbindliche Grundlage für Verkehrsplanung und Verkehrsorganisation in Weimar. Das Ziel ist die Vermeidung von Toten und Schwerverletzten im Straßenverkehr. Jedwede Maßnahme wird dem Gebot der maximalen Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmer*innen unterworfen.

Begründung:
Die Nullvision bezeichnet das Ziel, dass niemand im Straßenverkehr getötet oder so schwer verletzt wird, dass er lebenslange Schäden davonträgt – denn der Straßenverkehr darf keine Menschenleben fordern. Seit 2007 ist die Vision Zero die leitende Strategie für die Verkehrssicherheitsarbeit des Deutschen Verkehrssicherheitsrats (DVR).

Als Konsequenz aus der Nullvision müssen Regelwerke, Gesetze und Verordnungen angepasst werden. Von der Politik verlangt die Vision Zero, klare Prioritäten zu setzen. Die Unversehrtheit des Menschen muss an erster Stelle stehen. Alle Planungen müssen diesem Ziel angepasst und im Zweifel untergeordnet werden.

Entscheidend ist dabei die Gestaltung des Verkehrs ausgerichtet an der biologischen Toleranz des Menschen gegenüber äußerer Gewalt – also nach dem, was der menschliche Körper aushält. Hierfür gibt es wissenschaftlich belegte Grenzwerte. Zwei Beispiele: Die meisten Menschen, die von einem Fahrzeug mit einer Geschwindigkeit von 30 km/h angefahren werden, überleben. Die meisten Menschen, die von einem Fahrzeug mit einer Geschwindigkeit von 50 km/h angefahren werden, sterben.

Vision Zero ist somit mehr als nur eine Zielvorgabe. Es ist ein umfassendes Handlungskonzept.Viele Länder in Europa und auch Städte in Deutschland haben Vision Zero bereits zum politischen Programm gemacht. Der Europäische Vergleich zeigt, dass die Umsetzung der Vision Zero zu deutlich niedrigeren Unfallraten führt. Das muss auch unser Ziel in der Kulturstadt Weimar sein - das Leben ist nicht verhandelbar.