Anfragen und Anträge, Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE, eingereicht zur Stadtratssitzung am 15.06.2022

01.06.22 –

Anfragen und Anträge, Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE, eingereicht zur Stadtratssitzung am 15.06.2022

Der Stadtrat beschließt:
Die Stadt Weimar schließt sich der kommunalen Initiative „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten“ an.

Begründung:
Im Juli 2021 starteten die Städte Aachen, Augsburg, Freiburg, Hannover, Leipzig, Münster und Ulm eine Initiative für lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten. Innerorts soll Tempo 30 als Regelgeschwindigkeit gelten - für mehr Sicherheit im Straßenverkehr, besseren Verkehrsfluss und eine Steigerung der Lebensqualität in Städten und Gemeinden durch weniger Emissionen. Die Forderungen im genauen Wortlaut finden sich im Positionspapier im Anhang dieser Drucksache.

Das Anliegen trifft bei vielen anderen Städten auf Zuspruch: Inzwischen haben sich 165 Städte und Gemeinden aus dem ganzen Bundesgebiet angeschlossen. Gemeinsam wollen die Städte mit der Initiative erreichen, dass das Straßenverkehrsrecht auf Bundesebene so angepasst wird, dass die Kommunen den entsprechenden Handlungsspielraum haben, eine generelle Beschränkung auf Tempo 30 innerorts umzusetzen. Es ist höchste Zeit, dass sich auch die Stadt Weimar als erste Stadt Thüringens (!) dieser Initiative anschließt.

Weiterführende Informationen:
https://www.lebenswerte-staedte.de/ (letzter Zugriff am 31.05.2022)
https://www.staedtetag.de/themen/2021/lebenswerte-staedte-durch-angemessene-geschwindigkeiten (letzter Zugriff am 31.05.2022)