Anfragen und Anträge, Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, eingereicht zur Stadtratssitzung am 13.05.2020

29.04.20 –

Anfragen und Anträge, Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, eingereicht zur Stadtratssitzung am 13.05.2020

Der Stadtrat beschließt:

Kinder brauchen Platz, um zu spielen, zu toben, sich zu entfalten - möglichst an der frischen Luft. Zur Kompensation für die gesperrten Spielflächen für Kinder bittet der Stadtrat den Oberbürgermeister einige Straßen im Stadtgebiet zu „temporären Spielstraßen“ zu erklären. Für die Ausweisung als Spielstraße eignen sich insbesondere solche Straßen, die von öffentlichen Grünflächen oder Grünzügen relativ weit entfernt sind, oder sich in Stadtteilen befinden, in denen Grünflächen knapp sind, wie zum Beispiel in der Nördlichen Innenstadt. Zur Ausweisung als Spielstraße wird dabei das Verkehrszeichen 250 in Verbindung mit dem Zusatzzeichen 1010-10 und ggf. einer zeitlichen Einschränkung, wie Mo-Fr 14-18 Uhr oder vergleichbares, empfohlen. Die Einrichtung sollte nach einander erfolgen, um anderen Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmern eine Gewöhnung zu ermöglichen.

Folgende Straßen sollten in die Überlegungen einbezogen werden: Thomas-Müntzer-Straße, Schubertstraße, Jahnstraße, Washingtonstraße, Friesstraße, Ernst-Kohl-Straße, Brahmsstraße, Richard-Strauss-Straße oder die Schützengasse.

Der Oberbürgermeister wird gebeten, weitere Straßen einzubeziehen unter den gegebenen Kriterien. Auch die Einhaltung von Abstandsregelungen nach §1 ThürSARS-CoV-2-EindmaßnV0 wird damit für die betreffenden Straßen deutlich erleichtert.

Begründung:

Derzeit sind die Spielplätze geschlossen, Kitas und Schulen werden erst nach und nach wieder geöffnet. Dabei brauchen Kinder Platz, um zu spielen, sich zu entfalten und auszutoben - und das möglichst an der frischen Luft. Viele Familien haben jedoch keinen eigenen Garten, für manche sind auch Parks oder öffentliche Grünflächen nicht in hinreichender Nähe. Gleichzeitig geht der Autoverkehr während der Pandemie teilweise stark zurück. Berlin geht voran und zeigt, wie man beide Phänomene verbinden kann: In Wohngebieten werden temporäre Spielstraßen eingerichtet. Damit können Straßen vorübergehend (stundenweise und zeitlich begrenzt) für den Autoverkehr gesperrt werden. Die derzeit wenig genutzten Straßen können so für Familien und deren Kinder geöffnet werden und ermöglichen sicheres Spielen. Die Stadt Weimar sollte gleichzeitig alle Möglichkeiten nutzen, damit alle Einwohnerinnen und Einwohner bei Gesundheit bleiben. In der jetzigen, dynamischen Situation gilt es, die Abstandsregelungen im öffentlichen Raum unbedingt einzuhalten, um die Ausbreitung des neuen Corona-Virus einzudämmen bzw. die Ausbreitungsgeschwindigkeit zu drosseln. Die Struktur unserer Straßen lässt dies an manchen Stellen nicht zu.

Insbesondere in den gründerzeitlich geprägten Wohnvierteln sind die Fußwege meist nur maximal zwei Meter breit. Bei Wahrung des vom Robert-Koch-Instituts empfohlenen Sicherheitsabstands von bis zu zwei Metern müssen daher Passant*innen auf die Autofahrbahn ausweichen. Insbesondere für Menschen mit Rollstuhl, Rollator oder Kinderwagen stellt dies ein großes Problem dar. Vor diesem Hintergrund ist es sinnvoll, einen Teil der Straßen temporär zu Spielstraßen zu erklären und damit allen Einwohner*innen eine sichere Passage zu ermöglichen.

Ein weiterer Effekt dieser zeitlich begrenzten Maßnahme besteht eben in der Schaffung von Räumen, in denen Kinder möglichst kontaktfrei und in Wohnortnähe zu Bewegung kommen. Dies ist besonders im Hinblick auf die langfristige Gesundheit der Kinder unerlässlich. Nicht zuletzt werden damit gleichzeitig auch die Eltern in der Betreuung und Aufsicht der Kinder etwas entlastet, wenn die Kinder für einen gewissen Zeitraum den eigenen Wohnraum verlassen können, ohne durch den Straßenverkehr gefährdet zu sein. Mit der Einrichtung der temporären Spielstraßen kann auch nach einer etwaigen Wiedereröffnung der Spielplätze für ausreichend Platz gesorgt werden, um Abstände einzuhalten und die Infektionsketten zu unterbrechen.