Anfragen und Anträge, Gemeinsame Anfrage von weimarwerk bürgerbündnis, CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Stadtratssitzung am 14.09.2016

05.09.16 –

Gemeinsame Anfrage von weimarwerk bürgerbündnis, CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Stadtratssitzung am 14.09.2016

Seit 2012 fragt die Fraktionen kontinuierlich nach dem jeweiligen Sachstand der Immobilie Schillerstraße 13/15.
Trotz fortwährender Beteuerungen und diverser Ankündigungen der Stadtspitze ist ein aktives Handeln seitens der Verwaltung leider nach wie vor nicht erkennbar. Auch nach einem Gespräch mit den Investoren in einer
gemeinsamen Sitzung des WTA und BUA und den dort getroffenen Aussagen ist bisher kein erkennbarer Baubeginn bzw. -fortschritt zu verzeichnen. Das Gebäude verfällt täglich mehr und prägt das Stadtbild in unvorteilhafter Weise.

Der Oberbürgermeister wird um Beantwortung folgender Fragen gebeten:

1. Wie stellt sich die aktuelle Situation zur Sanierung und Nutzung aus städtischer Sicht dar?
2. Im der gemeinsamen Ausschusssitzung von WTA und BUA wurde ein Weg zur kurzfristigen Sanierung und Nutzungsbeginn der Immobilie durch den Investor aufgezeigt. Welche Gründe sprechen aus Sicht der Stadtverwaltung gegen eine entsprechende Umsetzung bzw. warum wurde dieser Weg nicht weiter verfolgt?
3. Welche möglichen Lösungsvorschläge sehen Sie persönlich und welche Maßnahmen werden und wurden von Ihnen und Ihren Mitarbeitern ergriffen, damit das Gebäude nicht noch weiter verfällt und sich entsprechend der vom Gesetzgeber und der Stadt festgelegten geltenden Bestimmungen wieder harmonisch in die angrenzende Struktur und das städtische Gesamtbild einfügt?
   Welche Priorität räumen Sie persönlich der Bearbeitung und Lösung der Situation ein bzw. welchen zeitlichen Rahmen halten Sie für realistisch?